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Die Volksrepublik China (chin. 中華人民共和國 / 中华人民共和国, Zhōnghuá Rénmín Gònghéguó
Aussprache ?/i), meist China oder in ideologischer Abgrenzung zur Republik China auch „Rotchina“ genannt, ist mit 1,3 Milliarden Einwohnern das bevölkerungsreichste Land der Erde, der flächengrößte Staat in Ostasien und der viertgrößte der Erde (nach Russland, Kanada und den USA).
Der Name China stammt, ebenso wie das lateinische Sina (Sinologie), wahrscheinlich von der Qin-Dynastie. Über mehrere Stationen und Sprachen gelangte die Bezeichnung Qin entlang der Seidenstraße bis nach Europa. Das chinesische Äquivalent zum deutschen Wort China ist Zhōngguó (中國 / 中国), das im Deutschen recht gut mit Reich der Mitte wiedergegeben ist.
Die Volksrepublik China umfasst fast das gesamte als China bekannte kulturell-geographische Gebiet Asiens, mit Ausnahme der Insel Taiwan, welches von der Volksrepublik beansprucht wird, und einiger kleiner Inseln vor der Küste Fujians. Seit der 1949 nach einem Bürgerkrieg erfolgten Staatsgründung wird die Volksrepublik von der Kommunistischen Partei Chinas regiert. Die chinesische Nationalpartei Kuomintang zog sich nach Taiwan zurück. Der politische Status Taiwans sowie der anderen Inseln ist umstritten; dieses mit 23 Millionen Einwohnern dichtbevölkerte Gebiet heißt offiziell Republik China. Dies wird im Taiwan-Konflikt deutlich.
Weitere Bezeichnungen für die VR China sind der veraltete Begriff Rotchina und das vor allem im englischen Sprachraum verbreitete Festlandchina (Mainland China). Beide Begriffe schließen die an der Küste gelegenen Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao aus, die seit 1997 beziehungsweise 1999 zum Staatsgebiet gehören.
Das Staatsgebiet gliedert sich in 22 Provinzen (ohne Taiwan), fünf autonome Gebiete, vier regierungsunmittelbare Städte und zwei Sonderverwaltungszonen (siehe Administrative Gliederung der VR China). Davon entfallen auf die drei größten Gebiete 45 Prozent der Staatsfläche: Xinjiang und Tibet im Westen sowie die Innere Mongolei im Norden. Allerdings sind diese Gebiete nur wenig fruchtbar und mit einem Anteil von 4 Prozent an der Bevölkerung der Volksrepublik sehr dünn besiedelt. Um das rasche Bevölkerungswachstum einzudämmen, wurde die Ein-Kind-Politik betrieben, die wieder gemildert worden ist, weil es zu großen Fehlplanungen und demographischen Verwerfungen gekommen ist. In den letzten Jahrzehnten hat sich die Zunahme der Bevölkerung von etwa 2,8 Prozent in den 1960ern auf 0,6 Prozent eingependelt. Das bevölkerungsreichste Land der Erde hat mit 1,3 Milliarden mehr Einwohner als Nordamerika und Europa zusammen.
Obwohl die Volksrepublik China noch als Entwicklungsland eingestuft wird, verändert sie sich seit ihrer teilweisen wirtschaftlichen Öffnung nach der „Kulturrevolution“ zunehmend zu einer Großmacht.[1] Sie vertritt international die „Ein-China-Politik“, deren offizielle Anerkennung sie seit Anfang der siebziger Jahre auch im Westen durchsetzt. Wirtschaftlich weist China eine hohe Dynamik auf, so dass der aktuelle Fünfjahrplan bereits eine Drosselung vorsieht, um den negativen Folgen einer Marktsättigung entgegenzusteuern.
Geographie
Lage und geographische Gliederung
Die Volksrepublik China grenzt an 14 Staaten, kein Staat hat mehr direkte Nachbarländer. Im Uhrzeigersinn sind dies: Vietnam, Laos, Myanmar, Bhutan, Nepal, Indien, Pakistan, Afghanistan, Tadschikistan, Kirgisistan, Kasachstan, Russland, Mongolei und Nordkorea.
Festlandchina ist mit 9,5 Millionen Quadratkilometern etwa so groß wie die USA oder ganz Europa bis zum Ural. Die physische Oberfläche, die klimatischen Bedingungen und damit die Bewohnbarkeit der einzelnen Regionen des Landes unterscheiden sich sehr stark. China ist durch eine Reihe natürlicher Grenzen von seinen Nachbarn getrennt: im Osten und Südosten durch Meere (Gelbes Meer, Ostchinesisches Meer und Südchinesisches Meer), im Süden, Südwesten, Westen und Nordwesten durch hohe Bergmassive, im Norden durch Steppen und Wüsten und im Nordosten durch Flüsse (Amur und Ussuri).
Die Nord-Süd-Ausdehnung Chinas beträgt 4500 km; die Ost-West-Ausdehnung 4200 km. Die Küstenlänge aller Seegrenzen Chinas beläuft sich auf 14.500 km. Der längste Fluss Chinas ist mit rund 6300 km der Jangtse (Pinyin: Chángjiāng), der höchste Berg der auf der Grenze zu Nepal liegende Mount Everest mit 8848 m und der größte See der Qinghai-See mit 5000 km². Die Gebirge bedecken in China zwei Drittel des Landes.
Lage Chinas und seiner Nachbarstaaten
Das Territorium wird grob in drei Bereiche unterteilt:
Gewässer
Die drei wichtigsten und längsten Flüsse sind der Jangtse, der Gelbe Fluss (Hwangho) und der Xi Jiang, gefolgt von Mekong, Perlfluss, Brahmaputra und Amur. Die Flüsse fließen den geographischen Gegebenheiten folgend von Westen nach Osten, das heißt aus den Hochregionen mit Schnee und Gletschern und wenig Niederschlag, in die Ebenen mit viel Niederschlag.
Die Gewässer in China haben mit großen Verschmutzungsgraden zu kämpfen, so wird gerade der Tai-See saniert, wegen dessen Verschmutzung im Juni, sechs Tage lang die Wasserversorgung stillgelegt werden musste. Die Reinigung allein dieses Sees kostet um die 108,5 Milliarden Yuan (10 Milliarden Euro).[2]
Klima
→ Hauptartikel: Klima in China
Das Klima ist mit 18 verschiedenen Klimazonen so vielfältig wie die Geographie: Im Westen, Norden und Nordosten herrscht ausgeprägtes Kontinentalklima mit sehr kalten Wintern und heißen Sommern. Im Süden ist das Klima hingegen subtropisch bis tropisch. Tibet hat ein spezielles Hochgebirgsklima.
Die Fläche Chinas besteht zu 1,5 Prozent aus Städten, 2 Prozent aus Feuchtgebieten, 6,5 Prozent aus Ödland, 9 Prozent aus Wald, 21 Prozent aus Wüste, 24 Prozent aus Grasland und zu 36 Prozent aus Ackerland.
Wie aus dem nebenstehenden Bild jedoch zu entnehmen ist, ist Landwirtschaft in China im wesentlichen nur in der süd-östlichen Hälfte des Landes möglich. Eine ungefähre Grenze zeigt die rote Grenzlinie ab der 380 mm Niederschlag im Jahr zu verzeichnen ist.
Fauna
Die Wirbeltiere der Volksrepublik zählen über 6300 Arten – mehr als 10 Prozent aller Wirbeltierarten der Welt. Davon sind 2469 Landwirbeltiere (rund 500 Säugetierarten, 1258 Vogelarten, 376 Reptilienarten und 335 Amphibienarten[3]) und 3862 Fischarten. Außerdem kommen hunderttausende Arten von Wirbellosen vor, darunter wohl 150.000 Insektenarten. Zu den Endemiten und besonders seltenen Tierarten gehören der Große Panda, der Stumpfnasenaffe, der Südchinesische Tiger, der Ohrfasan, der Rotkammkranich, der Schopfibis, der Weißflossendelphin und der China-Alligator. Der Große Panda kann bis zu 160 Kilogramm wiegen, er lebt von 10 bis 20 Kilogramm zartem Bambus und Bambussprossen pro Tag sowie Enziane, Schwertlilien, Krokusse und Bocksdorn. Zur Zeit gibt es in der Volksrepublik rund 1600 Exemplare. Der Rotkammkranich kann über 1,2 Meter groß werden. Er ist weiß und hat auf dem Kopf einen flammend roten Kamm. In Ostasien wird er als Symbol der Langlebigkeit betrachtet. Der Weißflossendelphin ist eine von nur zwei Arten von Süßwasserdelphinen in der Welt.[4]
Flora
Die Volksrepublik zählt 30.000 Arten an „höheren Pflanzen“. Nach Malaysia und Brasilien liegt China damit auf Platz 3 der Länder mit den meisten Pflanzenarten.[5] Fast alle Pflanzenfamilien der nördlichen Hemisphäre sind hier vertreten. Es gibt über 106 Moosfamilien, die 70 Prozent der bisher gezählten Moosfamilien ausmachen. Weiter sind in der Volksrepublik 11 Familien von Nacktsamern mit 34 Gattungen zu finden, darin 40 Prozent der Nadelbaumarten, diese vertreten 54 Prozent der Familien. 24 Prozent der bekannten Gattungen der Bedecktsamer weltweit wurden dort bestimmt. Alle Samenpflanzen zusammen stellen etwa 8000 Holzgewächse, darunter rund 2000 Baumspezies. Ursprünglich nur in China beheimatete Bäume sind unter anderem der Urwelt-Mammutbaum (Metasequoia glyptostroboides), die China-Zypresse (Glyptostrobus pensilis), der Cathaya-Baum (C. argyrophylla), die Goldlärche, die Fujian-Zypresse (Fokienia hodginsii), der Taubenbaum und die Eucommia. In der Volksrepublik China gibt es über 2000 essbare Pflanzenarten und mehr als 3000 Pflanzenarten, die medizinisch verwertet werden können. Die wichtigsten medizinisch genutzten Pflanzen sind der Ginseng vom Changbai-Gebirge, der Saflor aus Tibet, der Bocksdorn aus Ningxia und der Notoginseng aus Yunnan und Guizhou. Von den äußerst vielfältigen Zierpflanzen sind die beliebtesten die als „Königin der Blumen“ bezeichneten Pfingstrosen mit ihren farbenprächtigen Blüten. Auch gibt es eine große Artenfülle an Rhododendren sowie 500 Bambusarten. Erwähnenswert ist in dem Zusammenhang, dass die 100 meist kleinwüchsigen Arten Japans aus China importiert worden sind.
Naturkatastrophen
Besonders der Osten Chinas, aber auch die südlichen Provinzen und der Himalaya sind häufig von Erdbeben betroffen. Durch Bodenerosion entsteht die Gefahr von Erdrutschen. An den Flüssen Jangtse und Huang He (der rote und der gelbe Fluss) kommt es häufig zu Überschwemmungen. Der Bau des Drei-Schluchten-Damms bringt völlig neue Gefahren für die Umwelt mit sich, weitreichende Veränderungen der Landschaft und Vernichtung von natürlichen Lebensräumen durch Überflutung, wird aber auch die Überflutungen flussabwärts stark einschränken können. Die Küsten im Süden und Osten des Landes sind häufig Taifunen ausgesetzt.
Bevölkerung
China ist mit rund 1,3 Mrd. Einwohnern das bevölkerungsreichste Land der Erde, und viele seiner Regionen gehören zu den am dichtesten besiedelten der Welt. In der Geschichte des Landes waren Überbevölkerung und die damit verbundenen Probleme bei der Ernährung der Menschen Ursache für tiefe politische und wirtschaftliche Krisen und Hungersnöte. Die Volksrepublik China geht deshalb in der Bevölkerungspolitik Wege, die weltweit einzigartig sind und im Inland wie Ausland Kontroversen auslösen.
Völker
→ Hauptartikel: Völker Chinas
91,59 Prozent der Bevölkerung Chinas sind Han-Chinesen, und obwohl die 55 offiziell anerkannten nationalen Minderheiten gegenüber der Han-Mehrheit einige Vorrechte haben, wird der Regierung der Volksrepublik China von vielen Seiten vorgeworfen, besonders die muslimischen Minderheiten zu unterdrücken. Einer der Brennpunkte ist Ost-Turkestan Xinjiang, welches die Heimat der muslimischen Uiguren und Kasachen ist. Bereits seit der Eroberung durch das kaiserliche China gibt es eine starke chinesische Einwanderung nach Xinjiang, um einerseits die übervölkerten ostchinesischen Gebiete zu entlasten und andererseits die Bodenschätze Xinjiangs zu erschließen. Auch das Atomtestgelände des chinesischen Militärs befindet sich in der dünn besiedelten Region, wodurch es bei der einheimischen Bevölkerung zu Strahlenschäden kam.
Sprachen
Neben Hochchinesisch als allgemeiner Amtssprache sind je nach Region weitere Sprachen offiziell anerkannt. Dazu zählen das Kantonesische in Hongkong und Macao, das Koreanische in Yanbian, das Mongolische in der Inneren Mongolei, das Tibetische in Tibet, das Uigurische in Xinjiang sowie Zhuang in Guangxi.
Zu den Sprachen ohne offiziellen Status zählen unter anderem:
Bevölkerungsdichte
Die Bevölkerungsdichte in den Provinzen Chinas
Die Volksrepublik China weist eine Bevölkerungsdichte von etwa 135 Einwohnern pro Quadratkilometer auf. Dass diese Zahl nicht sehr groß ist, liegt vor allem daran, dass etwa Westchina eine sehr niedrige Bevölkerungszahl auf großem Territorium aufweist; dieses Territorium kann aufgrund des Klimas nicht sehr viele Menschen aufnehmen. In Tibet, dem am dünnsten besiedelten Teil des Landes, leben auf einem Quadratkilometer durchschnittlich nur zwei Menschen.
Der bei weitem größte Teil der Bevölkerung lebt in den Küstenregionen, insbesondere im Osten des Landes. Dort befinden sich die großen Metropolen. Etwa 115 Millionen Menschen, also fast 10 Prozent der chinesischen Bevölkerung, konzentrieren sich auf einer Fläche von nur 50.000 km². Etwa die Hälfte der Bevölkerung lebt auf 10 Prozent der Fläche, was einer Bevölkerungsdichte von 740 Personen pro Quadratkilometer entspricht; und 90 Prozent der Bevölkerung leben auf einem Drittel des Staatsterritoriums, was bedeutet, dass 90 Prozent der Bevölkerung in Gebieten leben, die mit durchschnittlich 350 Einw./km² so dicht bevölkert sind wie Europas am dichtesten besiedelte Länder.
Urbanisierung
Bei der Gründung der Volksrepublik im Jahre 1949 lebte nur einer von zehn Chinesen in Städten. Bis heute ist der Urbanisierungsgrad mit knapp über 43 Prozent relativ gering (Stand 2005). Dies hat seine Ursache vor allem darin, dass der Zuzug in die Städte die meiste Zeit nicht möglich war, und auch heute herrscht kaum Freizügigkeit. Zudem gab es in den 1960er Jahren große Kampagnen, bei denen Menschen von den Städten auf das Land umgesiedelt wurden, teilweise um die überfüllten Städte mit hoher Arbeitslosigkeit zu entlasten, teilweise aus dem ideologischen Anspruch, Klassenunterschiede und damit Unterschiede zwischen Stadt- und Landbewohnern aufzuheben. Der Urbanisierungsgrad blieb deshalb in den 1960er und 1970er Jahren weitgehend gleich, zeitweise sank er. Ermöglicht durch das starke Wirtschaftswachstum in China steigt seit Mitte der 90er Jahre der Urbanisierungsgrad Chinas stark an.
Die Hauptstadt Chinas ist Peking. Weitere wichtige Städte sind Shanghai, Guangzhou, Wuhan, Harbin, Nanjing, Xi'an, Chengdu, Tianjin, Chongqing und Shenzhen.
Migration
Seit 1949 sind immer wieder geplante Umsiedelungen aus dicht besiedelten Gebieten in kaum besiedelte Regionen Nord-, Nordost- und Westchinas durchgeführt worden. Diese Praxis wurde ebenfalls in der Kaiserzeit betrieben. Die Motivationen waren strategischer (Erschließung neuer Gebiete, Sinisierung von Gebieten, die überwiegend von ethnischen Minderheiten bewohnt wurden) oder wirtschaftlicher Natur (Modernisierung der Landwirtschaft und Entwicklung der Wirtschaft in abgelegenen Regionen oder Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in überbevölkerten Regionen), häufig erfolgten die Umsiedelungen auch als Straf- oder Umerziehungsmaßnahme gegen politische Gegner.
Seit Ende der 1970er Jahre gibt es diese Zwangsumsiedelungen nicht mehr. Trotzdem ist die Möglichkeit, den Wohnsitz und Arbeitsplatz zu wählen, durch ein strenges Meldesystem (Hukou-System) eingeschränkt. Dies liegt am starken Migrationsdruck aus den armen Provinzen West- und Zentralchinas in die Küstengebiete. Zudem würde eine vollständige Liberalisierung eine starke Landflucht bedingen, und es wird befürchtet, dass dies die Städte destabilisieren würde. Bereits jetzt wird geschätzt, dass mehrere Millionen Wanderarbeiter illegal und unangemeldet in den chinesischen Städten leben und arbeiten.
Der Wissenschaftsrat der Chinesischen Akademie der Wissenschaften, Zhou Ganzhi, hat im September 2005 auf der Jahressitzung über Planung für chinesische Städte 2005 in der westchinesischen Stadt Xi’an erklärt, dass die Urbanisierungsrate in China im Jahr 2020 zwischen 50 Prozent und 55 Prozent liegen werde. Mit schnellem Wirtschaftswachstum sei die Urbanisierungsrate in China in den vergangenen 10 Jahren von 20 Prozent auf 40 Prozent gestiegen. Die anhaltende Zunahme der Urbanisierungsrate sei darauf zurückzuführen, dass zahlreiche Bauern in die Städte geströmt seien und große Geldsummen in den Städtebau investiert würden, sagte Zhou.
Bevölkerungsentwicklung
Bevölkerungsentwicklung der VR China 1950-2007. Der Einfluss des Großen Sprungs nach vorn im Jahre 1960 und der Ein-Kind-Politik sind deutlich sichtbar.
Nach der Gründung der Volksrepublik im Jahre 1949 lebten in China etwa 540 Millionen Menschen. In den 1950er Jahren stieg die Bevölkerungszahl trotz niedriger Lebenserwartung stark an. Die politische Führung um Mao Zedong war der Ansicht, dass ein mächtiger Staat eine hohe Bevölkerungszahl benötigt. Erst am Ende des Jahrzehnts wurden Kampagnen zur Geburtenkontrolle initiiert.
Die Gesamtbevölkerung Chinas sank vorübergehend während des Großen Sprungs nach vorn, der eine große Hungerkatastrophe mit auslöste. Da die Überbevölkerung ein zusätzlicher Grund für die Hungersnot war, wurden in den 1960er Jahren zahlreiche Geburtenplanungskampagnen durchgeführt. Abtreibungen waren von da an erlaubt und Verhütungsmittel, wo vorhanden, kostenlos erhältlich. Die Kulturrevolution brachte die Kampagnen wiederum vorübergehend zum Stillstand. Daher waren die 1960er Jahre das Jahrzehnt mit dem höchsten Bevölkerungswachstum in China, wobei die Jahresrate in manchen Jahren 3 Prozent und mehr erreichte.
Nach der Kulturrevolution wurden die Aktivitäten erneut begonnen und dann auch verstärkt. Neben Kampagnen wurden das Heiratsalter erhöht und eine Zwei-Kind-Beschränkung eingeführt. Ab dem Ende der 1970er Jahre galten nochmals verschärfte Maßnahmen: In Zeiten der Wirtschaftsliberalisierungen und der Öffnung des Landes gegenüber dem Ausland galt die Überbevölkerung als Haupthindernis für den wirtschaftlichen Fortschritt. Die seit 1979 geltenden Regeln sehen die Ein-Kind-Familie und sofortige Abtreibung bei ungenehmigten Schwangerschaften vor. Die Kontrolle der Geburtenbegrenzung wird jedoch auf einer recht niedrigen administrativen Ebene durchgeführt und von der Zentralregierung nicht kontrolliert, sodass es erhebliche Unterschiede in der Handhabung der Regelungen gibt: In manchen Gebieten drohen bei jedem Verstoß drakonische Strafen, in anderen werden massenweise Ausnahmen gemacht. Vor allem außerhalb der Städte sind Familien mit zwei oder drei Kindern keine Besonderheit. Den nationalen Minderheiten wurden höhere Kinderzahlen zugestanden, ebenso Bauern, deren erstes Kind eine Tochter ist, und Zwillinge wurden als besonderes Glück angesehen, da in diesem Fall auch Han-Chinesen beide Kinder behalten durften und beide Kinder die vollen staatlichen Leistungen bekamen. Die Sanktionierung von ungenehmigten Geburten reicht von Entzug von Sozialleistungen über Geldstrafen bis zu Entlassungsdrohungen. Insgesamt ist die Durchführung der Politik schwierig, da eine hohen Dunkelziffer an Zweitgeburten geschätzt wird, was durch Geld- und Personalmangel sowie Korruption ermöglicht wird. 1981 überschritt die Bevölkerungszahl die Milliardengrenze und 2005 wurde mit 1,3 Milliarden Menschen der bisher letzte Meilenstein erreicht.
Bevölkerungspyramide Chinas im Jahr 2005
Dennoch wird geschätzt, dass durch die Geburtenkontrolle zwischen 300 und 340 Millionen Geburten verhindert wurden. Trotz dieser Maßnahmen wird die Bevölkerung weiter wachsen, wobei für 2032 (Bei einer konstant bleibenden Fertilität von 1,7) mit 1,467 Milliarden Menschen der Gipfel erwartet wird. Danach wird ein Rückgang der Einwohnerzahl bis 2050 auf 1,424 Milliarden prognostiziert. Das aktuelle Bevölkerungswachstum liegt bei etwa 0,6 Prozent pro Jahr bei einer Geburtenrate von 15 Promille, einer Sterberate von 6,7 Promille und einer Kindersterblichkeit von 27 Promille. Momentan liegt die Anzahl der Kinder pro Frau bei 1,8.
Die Ein-Kind-Politik ist in China selbst nicht unumstritten. Jedoch ist das Problem der Überbevölkerung so gravierend, dass die Regierung an eine Milderung der Maßnahmen vorerst nicht denkt. Als Alternative ist eine steuerliche Benachteiligung von Familien mit mehreren Kindern im Gespräch. Das wäre eine Alternative, die dem Problem der Überalterung der Gesellschaft, die sich bereits abzeichnet, vorbeugt. Eine andere Alternative schlug Anfang Oktober 2004 der Chef der Bevölkerungskommission Chinas vor: die Geburtenkontrolle solle zugunsten einer Zwei-Kind-Politik aufgelockert werden. Zunächst soll ab 2010 Frauen über 35 Jahren ein zweites Kind erlaubt und nachfolgend jedes Jahr die Altersgrenze um ein Jahr gesenkt werden.
Aufgrund von Abtreibungen weiblicher Föten kamen 2005 in China auf 100 Mädchen 118 Jungen. Weltweit ist das Verhältnis 100:105. Deshalb ist das Feststellen des Geschlechtes per Ultraschall in der Volksrepublik unter Strafe gestellt, um wieder ein natürliches Gleichgewicht herzustellen. Jedoch deuten bestochene Ärzte an, dass sie „den Unterschied nicht sehen“ könnten. So schließen die Mütter darauf, dass das Baby ein Mädchen werden wird.
Die aktuelle Lebenserwartung liegt für Männer bei 70 und Frauen bei 74 Jahren.
Nachfolgend sind die Einwohnerzahlen der Volksrepublik China von 1950 bis 2050 angegeben. Die Zahlen von 2010 bis 2050 sind Prognosen[6].
Jahr |
Einwohner |
1950 |
562.579.779 |
1955 |
606.729.654 |
1960 |
650.660.513 |
1965 |
715.546.458 |
1970 |
820.403.282 |
1975 |
917.898.537 |
1980 |
984.736.460 |
1985 |
1.058.007.717 |
1990 |
1.148.364.470 |
|
Jahr |
Einwohner |
1995 |
1.215.787.464 |
2000 |
1.268.853.362 |
2005 |
1.306.313.812 |
2010 |
1.347.563.498 |
2015 |
1.393.417.233 |
2020 |
1.430.532.735 |
2025 |
1.453.123.817 |
2030 |
1.461.528.089 |
2050 |
1.424.161.948 |
|
Religion
→ Hauptartikel: Religion in der Volksrepublik China
China ist offiziell ein „laizistischer Staat“. Die VR China hat in allen ihren Verfassungen, von der ersten bis zur heute gültigen immer das Recht auf Religionsfreiheit verankert. In der Praxis wird die Religionsfreiheit aber eingeschränkt, etwa wenn religiöse Aktivitäten nach Lesart der Regierung die öffentliche Ordnung stören, von ausländischen Machthabern kontrolliert sein sollen oder durch die Bildung einer Religion eine Konterrevolution entstehe.
Verbreitete Religionen sind Buddhismus (vgl. Buddhismus in China, Buddhismus in Tibet), Daoismus, Islam und Christentum, daneben ist alter chinesischer Volksglauben sehr einflussreich. Der Konfuzianismus, der eher Sozialethik als Religion ist, beeinflusst die moralischen Verhaltensweisen der Chinesen.
Der Glaubensausübung sind nach wie vor Grenzen gesetzt, auch wenn die einschlägigen Regelungen liberaler gehandhabt werden als noch in den frühen 1980er Jahren. Heute gibt es fünf offiziell anerkannte Religionsgemeinschaften (die buddhistische, die daoistische, die islamische, die katholische und die protestantische). Daneben gibt es halb-offiziell noch eine russisch-orthodoxe Gemeinschaft (z.Zt. drei Kirchen in Betrieb) und eine jüdische, mit einer Synagoge in Shanghai. Gläubige, die sich in einer dieser offiziellen bzw. halb-offiziellen Gemeinschaften engagieren haben keine Repression und auch sonst keine Nachteile zu befürchten. Nicht geduldet wird bis heute die Bildung weiterer religiöser Gemeinschaften außerhalb der genannten. [7] Tempel und Klöster erfahren seit einiger Zeit wieder starken Zulauf, was vor allem mit der größer gewordenen sozialen Unsicherheit seit den Reformen in Zusammenhang steht. Im gleichen Kontext sind zahlreiche neue religiöse Bewegungen zu sehen, die seit den späten 1980er Jahren entstanden sind und die von den Behörden zunächst ignoriert wurden. Die bekannteste dieser Bewegungen ist Falun Gong.
Dem Christentum steht die chinesische Regierung skeptisch gegenüber, was nicht zuletzt historische Ursachen hat. Gleichzeitig ist das Christentum in China die am schnellsten wachsende religiöse Bewegung. Nur die sich dem Staat unterordnenden „patriotischen“ Kirchen, etwa die Chinesische Katholisch-Patriotische Vereinigung, sind akzeptiert. Diese Kirchen akzeptieren, dass in gesellschaftlichen Streitfällen, wie z. B. Empfängnisverhütung oder Abtreibung, die Linie der Kommunistischen Partei Chinas und nicht die Meinung des Papstes für China entscheidend ist. Es gibt eine starke Untergrundkirche die sich als inoffizielles Glied der katholischen Kirche betrachtet. Weitere Spannungsfelder ergeben sich mit der muslimischen Minderheit, die vor allem in Nordwestchina lebt, sowie mit der lamaistischen Strömung des Buddhismus, vor allem in Tibet.
Armut
China ist nach wie vor ein Land in dem ein großer Teil der Bevölkerung in Armut lebt. Jedoch lebten in der Volksrepublik China bereits im Jahr 2001 über 400 Millionen Menschen weniger in extremer Armut als noch im Jahr 1981. Der Erfolg im Kampf gegen die Armut begann durch Wirtschaftsreformen im Jahr 1978 und zwischen 1981 und 2001 sank der Anteil der unter dem Existenzminimum lebenden Bevölkerung von 53 Prozent auf 8 Prozent.
Der Erfolg dieser Armutsbekämpfung war jedoch nicht gleichmäßig. Die erste Hälfte dieses Erfolges wurde bereits in der ersten Hälfte der 80er Jahre erreicht. Das weitere Zurückgehen der Armut war nicht mehr kontinuierlich sondern es gab Rückschläge, besonders im Jahr 1989 und im Jahr 2000.
Als die Reformen begannen wurde noch durch politische Vorgaben die noch auf der „Kulturrevolution“ basierten, eine große Armut in der Bevölkerung geradezu provoziert. Allein durch die Aufhebung von Anordnungen wie der Kollektivierung der Landwirtschaft wurde in den Jahren von 1981 bis 1987 der Anteil der Bevölkerung der in extremer Armut lebte, auf ein Drittel gesenkt. Zwischen 1987 und 2001 war es möglich, den Anteil der unter dem Existenzminimum lebenden Bevölkerung, mit einigen Rückschlägen, noch einmal zu halbieren.[8] Die Entwicklung des Anteils der Bevölkerung der unter dem Existenzminimum lebte, zeigt die folgende Tabelle.
Prozentsatz der Chinesen unter dem Existenzminimum |
Jahr |
1981 |
1983 |
1985 |
1987 |
1989 |
1991 |
1993 |
1995 |
1997 |
1999 |
2001 |
Prozent der
Bevölkerung |
52,8 |
30,4 |
17,6 |
16,8 |
23,4 |
22,2 |
20,0 |
14,7 |
9,3 |
7,6 |
8,0 |
Quelle: Weltbank, 2002[9] |
Erläuterung zum Existenzminimum siehe unten |
Erläuterung: Die Weltbank definiert das Existenzminimum in China mit einem Einkommen das einem Jahreseinkommen von 850 Yuan für die Landbewohner und 1200 Yuan für die Stadtbewohner bei den Preisen von 2001 entspricht. Dies ergibt für 2007 ein Jahreseinkommen von ungefähr 95 Euro für die Landbevölkerung und 135 Euro für die Stadtbevölkerung. Dies ist weniger als die oft verwendete Grenze von einem Einkommen von einem Dollar pro Tag.
Anmerkung: Interessant ist der Anstieg der Armut im Jahr 1989. Es lebte damals fast ein Viertel der Chinesen unter dem Existenzminimum. Dies war ein Hauptgrund für die Unruhen in Peking in diesem Jahr. Diese durch Preisfreigaben erzeugte neue Armut konnte, wie die Tabelle zeigt, nur langsam wieder abgebaut werden. Noch 1994 lebten mit 17,0% der Bevölkerung, prozentual gerechnet, wieder mehr Menschen unter dem Existenzminimum als 1987.
Die folgende Tabelle stellt das Durchschnittseinkommen in China pro Person und Jahr dar. Das Einkommen wurde angepasst an die Preise im Jahr 1980. Auch in dieser Tabelle zeigt sich ab 1987 ein kräftiger Abschwung und ein starker Lohnanstieg ab dem Jahr 1993.
Jährliches Durchschnittseinkommen in China* |
Jahr |
1980 |
1981 |
1983 |
1985 |
1987 |
1989 |
1991 |
1993 |
1995 |
1997 |
1999 |
2001 |
2002 |
Bevölkerung
auf dem Land |
191 |
218 |
292 |
368 |
389 |
364 |
360 |
394 |
465 |
557 |
604 |
643 |
n.v. |
Bevölkerung
in der Stadt |
n.v. |
486 |
537 |
604 |
703 |
687 |
798 |
959 |
1092 |
1173 |
1356 |
1565 |
1775 |
Durchschnitts-
einkommen |
n.v. |
272 |
345 |
424 |
468 |
449 |
478 |
552 |
647 |
754 |
865 |
990 |
n.v. |
Quelle: Weltbank, 2002[10] |
(*) in Yuan und den Preisen von 1980 |
Die Tabelle zeigt jedoch auch folgendes. Während die Chinesen in der Stadt seit Mitte der neunziger Jahre einen Sprung nach vorn erlebten, ist der Aufschwung an der Bevölkerung auf dem Land weitgehend vorbeigegangen. Wenn man die zusätzlichen Kosten für die Bevölkerung durch „Liberalisierungen“, z. B. in der medizinischen Versorgung, mit einrechnet, dann verdienten die Chinesen auf dem Land im Jahr 2004 nicht mehr als vor 10 oder 15 Jahren, umgerechnet ungefähr 60 Euro im Monat.[11] Nach dem Menschenrechtsbericht der UN lebten im Jahr 2007 34,9% der Chinesen mit einem Einkommen (bei Kaufkraftparität zu Europa) von weniger als 2 US Dollar pro Tag und 9,9% der Chinesen mit einem Einkommen von weniger als einem US Dollar pro Tag. [12]
Es gibt jedoch seit Anfang der 80er Jahre in China keine größeren Hungersnöte mehr. Dies ist eine große Errungenschaft. Dies hat es in China seit Jahrhunderten nicht gegeben.[13]
Entwicklungsprogramme
Die Gebiete Chinas für die
Entwicklungsprogramme:
rot: Gebiete für die „Great Western Development“
lila: Gebiete für das „Revalitize Northeast“ Programm
gelb: Gebiete für den „Rise of Central China“ Plan
Die wirtschaftlich entwickelten Gebiete an der Küste sind in orange eingezeichnet.
In China gibt es aktuell Entwicklungsprogramme um die armen Regionen Chinas wirtschaftlich zu entwickeln um die Armut in diesen Regionen zu reduzieren[14]. Diese Programme werden unter den folgenen Überbegriffen zusammengefasst:
- Great Western Development Plan: Dieses Programm wurde geschaffen, um die Gebiete im Westen Chinas wirtschaftlich zu entwickeln. Das Programm startete im Jahr 1999. [15] Nach einem Zwischenbericht im Jahr 2005 wurden in den Jahren 2000 bis 2004 umgerechnet über 100 Mrd.US$ in die Infrastruktur des Gebiets investiert.[16]
- Revitalize Northeast China Plan: In früheren Jahrzehnten war der Nordosten Chinas ein wirtschaftlicher Schwerpunkt. Im Rahmen des Umbaus der Wirtschaft hat diese Region massiv an Leistungskraft verloren. Durch dieses Programm soll die Region wieder gestärkt werden. Die Region besteht aus den 3 Provinzen: Heilongjiang, Jilin und Liaoning. Das Programm startete im Jahr 2004.[17]
- Rise of Central China Plan: In diesem Plan werden Programme zur wirtschaftlichen Entwicklung in Zentralchina zusammengefasst. Zentralchina besteht aus den Provinzen: Shanxi, Henan, Anhui, Hubei, Hunan, und Jiangxi. Das Programm startete im Jahr 2005. [18][19]
Geschichte
→ Hauptartikel: Geschichte Chinas
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs endete der chinesische Bürgerkrieg zwischen der kommunistischen Partei Chinas und der Kuomintang damit, dass die Kommunisten die Kontrolle über das Festland hatten, wohingegen die Kuomintang die Insel Taiwan innehatten, auf die sie kurz zuvor geflohen waren. Am 1. Oktober 1949 proklamierte Mao Zedong die Volksrepublik China und errichtete einen kommunistischen Staat.
Im Versuch, schnell die Industrie- und Landwirtschaftsproduktion zu verbessern, wurde von Mao Zedong 1958 ein neues Wirtschaftsprogramm, der sogenannte Große Sprung nach vorn verkündet. Diese Politik der Bildung landwirtschaftlicher Produktionsgenossenschaften, der Volkskommunen, und der Errichtung tausender industrieller Produktionsbetriebe auf dem Lande scheiterte. Der erzeugte Stahl war nur minderer Qualität und das Chaos der Umstrukturierung endete in einer Hungersnot, die Schätzung der Totenzahlen sind bei ungefähr 30 Millionen.
Als Mao Zedong nach diesem Fehlschlag in die Defensive gegenüber pragmatischeren Parteigenossen geriet, inszenierte er 1966 die Kulturrevolution (auch „Große Proletarische Kulturrevolution“ genannt), die das Land in ein Jahrzehnt von Anomie und Chaos stürzte. Junge Rote Garden zerschlugen, was Bürgerkrieg und Japaner vom reichen chinesischen Erbe übrig gelassen hatten. Besonders hatte Tibet zu leiden, wo ein Großteil der Klöster und historischen Stätten blind zerstört wurde. Die gesamte Kultur, die nicht in das proletarische Schema passte, Literatur, Musik, Malerei, wurde unterdrückt, verboten, zerstört.
Die Außenpolitik jener Zeit war von Isolation, besonders dem Chinesisch-Sowjetischen Zerwürfnis gekennzeichnet. In den Vereinten Nationen war nach 1945 die Republik China (auf Taiwan) als Nachfolger der chinesischen Republik vertreten. Seit 1960 gab es von verschiedenen Staaten des Ostblocks, unter anderem Albanien, den Versuch, Taiwan den Status als einziger legitimer chinesischer Staat abzuerkennen und statt dessen die Volksrepublik anzuerkennen und als Mitglied in die UNO aufzunehmen. Dies hatte allerdings erst am 25. Oktober 1971 Erfolg (UN-Resolution 2758).
Nach Maos Tod 1976 übernahm der pragmatischere Deng Xiaoping die Führung. Die KPCh blieb an der Macht, die Kontrolle über das persönliche Leben der Menschen wurde aber schrittweise gelockert. Im politischen Leben sind die Lockerungen weniger stark ausgeprägt. Die Zentralverwaltungswirtschaft wird schrittweise reformiert, mit dem Ziel, eine sozialistische Marktwirtschaft zu schaffen.
Das Land wurde auf den Weg zur „sozialistischen Marktwirtschaft“ gebracht, Reichtum galt nun als schick. Sonderwirtschaftszonen wurden versuchsweise an der Küste eingerichtet, um in eng begrenzten Räumen zu experimentieren. Die Volkskommunen wurden aufgelöst, und Bauern war es erlaubt, auf eigene Rechnung zu wirtschaften. Chinas Wirtschaft gehört seitdem zu den am schnellsten wachsenden der Welt. Die Schattenseite ist eine verstärkte Umweltzerstörung, eine wachsende Schere zwischen arm und reich, da es (teils große) Unterschiede in der Reichtumsverteilung gibt, immer noch mangelnde Rechte der arbeitenden Bevölkerung und grassierende Korruption innerhalb der neuen Generation in KP und Militär.
Am 1. Juli 1997 wurde Hongkong chinesische Sonderverwaltungszone. Am 1. Dezember 1999 folgte das bis dahin portugiesische Macao als zweite Sonderverwaltungszone.
Jedoch wird China von vielen westlichen Beobachtern wie von seinem Nachbarn in Indien, den Menschen in Taiwan und von Oppositionellen im eigenen Land weiterhin als autoritäre Diktatur bewertet.
→ Siehe auch: Staatspräsident der Volksrepublik China und Liste der Ministerpräsidenten der Volksrepublik China
Politik
System
→ Hauptartikel: Politisches System der Volksrepublik China
China ist ein autoritärer Staat unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Praktisch herrscht ein Einparteiensystem und das sozialistische Wirtschafts- und Staatssystem ist in der Verfassung der Volksrepublik China verankert.
Nominell das höchste Staatsorgan ist der Nationale Volkskongress (NVK), das Parlament der Volksrepublik China. Er wählt den Staatspräsidenten, den Staatsrat (die Regierung der VR China), den Obersten Volksgerichtshof, die Zentrale Militärkommission und die Oberste Staatsanwaltschaft.
Die eigentliche politische Führung der Volksrepublik China liegt bei einem engen Kreis von Politbüro- und Militärführern. Sie scharen sich um den Vorsitzenden, welcher die höchsten Ämter in Staat, Partei und Armee auf sich vereinigt: Dies sind das Amt des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Chinas, Staatspräsidenten der Volksrepublik China sowie der Vorsitzende der Zentralen Militärkommission. Derzeit hat Hu Jintao diese Positionen inne, der die Nachfolge von Jiang Zemin antrat. Die Übergabe der Ämter erfolgt jedoch im Allgemeinen innerhalb eines längeren Zeitraums. So wurde Hu bereits 2002 Generalsekretär, aber erst 2004 Vorsitzender der Zentralen Militärkommission. Im Unterschied zu westlichen Demokratien sind im Einparteienstaat China generell die Parteiämter (z. B. das des KP-Generalsekretärs) wichtiger und als mächtiger anzusehen als die Staatsämter (z. B. das des Präsidenten).
Die Volksrepublik ist zwar offiziell ein zentralistischer Einheitsstaat, dessen Zentralregierung die absolute Verfügungsgewalt über die ihr untergeordneten Provinzen hat. In der Realität ist die Beziehung zwischen Zentrale und Region aber weniger eindeutig: Besonders die wirtschaftlich prosperierenden Küstenprovinzen haben zum Teil eine beträchtliche politische Verhandlungsmacht. So gibt es beispielsweise kein einheitliches System zur Verteilung der Steuereinnahmen zwischen Provinzen und Zentralregierung, ebenso wenig wie ein Ausgleichsprogramm zur Unterstützung ärmerer Provinzen. In Krisensituationen verfügt die Regierung allerdings trotzdem über die nötige Macht ihren Willen durchzusetzen; so kann sie beispielsweise Mitglieder der Provinzregierungen zumindest theoretisch nach Belieben versetzen.
Obwohl die Volksrepublik China während ihres gesamten Bestehens immer nur von einer einzigen Partei regiert wurde, erlebten die Menschen mehrere tief greifende politische Umwälzungen, die durch die verschiedenen Strömungen innerhalb der KPCh und ihrer Machtkämpfe verursacht wurden. Einerseits versuchte die maoistische Strömung, China zu einem mächtigen und wohlhabenden Staat aufzubauen, der von Staatseigentum an Produktionsmitteln, geplanter Wohlstands- und Ressourcenverteilung, der Abschaffung von sozialen Unterschieden und der absoluten Kontrolle der arbeitenden Bevölkerung gekennzeichnet sein sollte. Dem gegenüber standen die Pragmatiker Liu Shaoqi und Deng Xiaoping, die marktwirtschaftliche Mechanismen, Privateigentum und die Förderung von Unternehmertum zum Aufbau des Staatswesens einsetzen wollten. Zu Beginn der fünfziger Jahre bis zum Ende der siebziger Jahre hatten die Maoisten meist die Überhand. Sie lösten Revolutionen wie den Großen Sprung nach vorn oder die Kulturrevolution aus. Seit der Regierungszeit von Deng Xiaoping befindet sich China auf einem Kurs in Richtung sozialistische Marktwirtschaft, obwohl es in vielen Bereichen schon lange nicht mehr als sozialistischer Staat betrachtet werden kann. Dies ist ein neuer bedeutender Einschnitt in die Gesellschaftsordnung – weg vom Kollektivismus hin zur Marktwirtschaft, die die wieder entstandenen Klassendifferenzen verschärft.
Vorläufiger Höhepunkt des marktwirtschaftlichen Kurses war der Beschluss des Volkskongresses am 14. März 2004, die Abschaffung des Privateigentums rückgängig zu machen und den Schutz des Privateigentums in der Verfassung zu verankern. Dagegen bleibt die Verfügung über Grund und Boden von einer privatbesitzrechtlichen Regelung weiterhin ausgeschlossen. Weiter ist eine 366 Seiten starke Agenda mit dem Namen Der Sturm der Festung: Ein Forschungsbericht über Chinas politische Systemreform nach dem 17. Parteitag auf Chinesisch veröffentlich worden, die eine Umstrukturierung des Staatensystemes vorsieht. Hierbei sollen die Gewaltenteilung, ein neues Energieministerium und ein neues Umweltministerium sowie mehr Volksabstimmungen eingeführt werden.[20]
→ Siehe auch: Völker Chinas und Staatspräsident der Volksrepublik China
Parteiähnliche Organisationen
Jede Art von Organisationsbildung, die sich nicht der Partei unterordnet, ist strafbar und organisierte Opposition außerhalb der Partei wird zerschlagen und bestraft. Dazu gehört die Zerschlagung der Demokratie- und Wirtschaftsbewegung nach dem Massaker am Platz des Himmlischen Friedens. Verboten ist die Gründung von unabhängigen Gewerkschaften. Oppositionelle werden nicht nur kriminalisiert und inhaftiert; als weitere Bedrohung wirkt die Psychiatrisierung, wenn Oppositionelle bei normabweichendem Verhalten angeblich zu ihrem eigenen Wohl in Psychiatrische Kliniken eingewiesen werden. Anfang Juni 2004 ist der Militärarzt Jiang Yanyong, der das von der Volksrepublik verdeckte Ausmaß der SARS-Epidemie veröffentlichte, spurlos verschwunden.[21][22].
Formal ist die Volksrepublik China kein Einparteien-Staat, sondern hat diverse kleine Parteien, die den Blockparteien der DDR ähneln. Die Parteien werden zwar als „demokratisch“ bezeichnet, es handelt sich dabei aber um eine Demokratie „mit chinesischer Prägung“ (中國特色的). Das bedeuet, dass diese Parteien nicht als Opposition zur Regierung auftreten dürfen: Die demokratischen Parteien sind weder nicht-regierende noch Oppositionsparteien, sondern an der Regierung mitwirkende Parteien.[23] Die Parteien stellen mittlerweile einige hohe Regierungskader, z. B. ist der Minister für Wissenschaft und Technologie, Wan Gang, Mitglied der Zhi-Gong-Partei Chinas.[24]. Derzeit gibt es acht solcher Parteien:
Die Gründung von zur Regierung in Opposition stehenden Parteien bleibt in China strafbar.
Opposition
Nach Chinesischer Staatsdoktrin geschieht die politische Willensbildung innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas. Somit ist, nach herrschender Doktrin, die Kommunistische Partei der einzige Platz für eine politische Opposition. Wer politisch aktiv werden will, kann sich um die Aufnahme in die Kommunistische Partei bemühen. Für die Aufnahme in die Partei ist immer noch eine politische Schulung und das Bestehen einer anschließenden Aufnahmeprüfung Bedingung. Neben den Beschränkungen der Opposition, die existenzbedrohend für jeden Organisator von Oppositionsbildung außerhalb der Kommunistischen Partei sind, werden außerdem kulturell bedingte Gründe für den Mangel an Widerstand angeführt: Ein häufiger kulturkritischer Erklärungsansatz verweist darauf, dass es die konfuzianische Tradition Chinas sei, die dem Volk gebiete, das existierende Herrschaftssystem nicht in Frage zu stellen. Konfuzianisches Ideal ist die Herrschaft durch Weise (oder durch von Weisen beratene Führer). Widerstand gegen Herrscher wurde durchaus thematisiert, als Ablösung versagender Führer durch bessere Führer, nie jedoch im Vertrauen auf die Übernahme der Führerschaft durch das Volk.
Dieser kulturgeschichtliche Hintergrund kann zu der Annahme verleiten, dass Demokratie vom Volk in China nicht gewollt gewesen sei oder sogar, dass die Chinesen für eine Demokratie nicht geeignet seien. Die These, dass Chinesen nicht demokratiefähig seien, erinnert an die in anderen Teilen Asiens geführte Debatte über „asiatische Werte“[25]. Die Republik China auf Taiwan[26] und das seine konfuzianischen Wurzeln betonende Korea zeigen, dass Demokratie in diesen Gesellschaften funktioniert.
Der Mangel an Demokratie durch Unterbindung und Unterdrückung von Oppositionen kann dadurch erklärt werden, dass die Volksrepublik China eines der größten Hoheitsgebiete und die größte Bevölkerungszahl hat, bei der die Provinzen in vielem von der Zentrale in Peking sehr viel unabhängiger sind als dies in Deutschland der Fall ist. Da China noch ein Schwellenland ist und die Schere zwischen Arm und Reich besonders durch den aktuellen Aufschwung in den Städten immer weiter auseinanderklafft, wird ein erneuter Chinesischer Bürgerkrieg befürchtet, bei dem sich die bitter arme Bevölkerungsmehrheit aus den ländlichen Regionen gegen die reichen Städte wie Peking oder Shanghai verbindet.
Im Jahr 2006 wurden republikweit 70.000 Demonstrationen und öffentliche Unmutsbekundungen gezählt. Weite Teile der chinesischen Bevölkerung fürchten die Folgen, die eine Organisierung dieses bisher unkoordinierten Protestes haben könnte.[27][28]
Nun proklamiert Hu Jintao, der Staatspräsident, dass die Bürger mehr Recht auf Meinungsäußerung, Kontrolle der Regierung und Information haben sollten und die Regierung auf der Grundlage von Gesetzen arbeiten und die Bürger in den Konzepten von Freiheit, Gleichberechtigung und Gerechtigkeit unterwiesen werden solten.[29]
Ende 2007 wurden die Weihnachtsferien vieler westlicher Journalisten dazu genutzt, Kritiker der Olympischen Spiele zu verhaften.[30]
Zensur
→ Siehe Abschnitt im Artikel Taiwan-Konflikt: Zensur
Das Internet wird in China stark zensiert (siehe Weblinks) und überwacht. Internet-Cafes müssen Überwachungsprogramme installieren, Diskussionen im Internet stehen unter ständiger Beobachtung. Immer wieder kommt es zu Verhaftungen von Bürgern, die mehr Demokratie und Menschenrechte fordern. Im Juli 2006 wurde eine erneute Verschärfung der Kontrolle des Internets angekündigt. Es würden „mehr und mehr illegale und ungesunde Informationen verbreitet“. Betroffen sind Blogs und Suchmaschinen.
Rechtssystem
Die Entwicklung des Rechts in der Vergangenheit der VR China spiegelt die Anstrengungen der Kommunistischen Partei, ihr Machtmonopol zu erhalten wider. Als 1949 die Volksrepublik gegründet wurde, übernahmen die Kommunisten die Macht über das Rechtssystem in der Überzeugung, dass sie für die politische Macht auch die Macht über das Recht benötigen. Später, während der Kulturrevolution, wurde das geschriebene Recht so weit außer Kraft gesetzt, dass nicht einmal das formelle Staatsoberhaupt vor der Willkür der Roten Garden sicher war.
Mit Beginn der Wirtschaftsreformen wurden Gesetze und Rechtssicherheit für die marktwirtschaftliche Entwicklung wichtiger. Die Gesetze wurden zu Beginn nach sowjetischem, später nach europäischem und nordamerikanischem Vorbild formuliert, wobei die Möglichkeit, Recht aus der westlichen Umgebung in die chinesische Umgebung zu transplantieren, begrenzt ist.
Wie tief das Recht und das Rechtsbewusstsein bereits verwurzelt sind, wurde 1989 sichtbar, als die Demonstranten auf dem Tiananmen-Platz Transparente voll mit rechtlicher Symbolik mit sich trugen, wohingegen das Kriegsrecht offiziell deshalb verhängt wurde, um Recht und Ordnung wiederherzustellen.
Im Chinesischen kann der Begriff „Rechtsstaatlichkeit“ verschieden ausgelegt werden. Der Wahlspruch der KP ist „yi fa zhi guo“. Westliche Beobachter haben darauf hingewiesen, dass dieser Slogan in der chinesischen Praxis oft besser übersetzt ist als „Herrschaft mithilfe des Rechts“ (rule by law) statt wie im westlich-demokratischen Sinne als „Herrschaft des Rechts“ (rule of law). Dies ist keine Erfindung der Kommunistischen Partei Chinas. Es ist in China tief verwurzelt, dass das Recht ein Mittel ist, mit welchem der Staat die Gesellschaft stabilisiert und die Wohlfahrt der Bevölkerung steigert. Ein von der Politik unabhängiges Recht wäre, bei einer solchen Vorstellung, gegenüber der eigenen Bevölkerung nicht vertretbar und gälte als verantwortungslos. Im Moment ist das Recht eines der Instrumente, mit welchen die Kommunistische Partei das Land regiert. Für die Partei- und Staatsführung ist wichtig, dass die Gesetze und Entscheidungen die ihr genehmen Resultate zeigen. Gleichzeitig wächst das Rechtsbewusstsein bei den Bürgern und erfordert die moderne Marktwirtschaft, die China anstrebt, echte Rechtssicherheit. Es ist ein Spannungsfeld, in dem sich Recht und Gesetze in China bewegen. Für die Ernennung von Richtern ist noch immer die Parteizugehörigkeit ein wichtiges Kriterium, und eine Ausbildung in den Rechtswissenschaften ist erst seit Mitte der 1980er Jahre Pflicht. Trotzdem gibt es mittlerweile Gesetze, die die Allmacht der Bürokratie beschränken, bis hin zu einem Gesetz, welches es Bürgern erlaubt, den Staat zu verklagen, wenn sie durch rechtswidrige Entscheidungen der Verwaltung geschädigt wurden. Auch gibt es Anstrengungen, das Strafrecht so zu verbessern, dass die Möglichkeit für willkürliche Bestrafung ausgeräumt wird.
Während die Qualität und Anzahl der Gesetze auch dank ausländischer Beratung stark gestiegen ist, gibt es große Mängel in der Praxis der Rechtsprechung selbst. Die Anzahl der professionell ausgebildeten Richter ist nach wie vor zu niedrig. Aus diesem Grund kommt einer formellen Schlichtung, die ein Mittelding zwischen der traditionellen Schlichtung durch angesehene Laien und einer Entscheidung eines ordentlichen Gerichts ist, eine hohe Bedeutung zu. Gleichzeitig ist die politische Beeinflussung der Gerichte und Richter durch die so genannten „Gerichtskommissionen“ vor Ort enorm. In diesen Kommissionen sitzen vor allem Parteikader, oft geben sie den Richtern das Urteil vor, und das nicht nur bei politisch heiklen Prozessen, sondern auch bei Verfahren, die mächtige wirtschaftliche Interessen berühren.
Menschenrechtssituation
China ist ein Land, in dem die Todesstrafe verhängt wird. Absolut gesehen werden in keinem Land der Welt so viele Menschen exekutiert wie in China.[31] Nachdem parallel zu den Wirtschaftsreformen seit den 1980er Jahren auch Probleme wie Rauschgift- und Bandenkriminalität sowie Korruption akut wurden, wurde eine Kampagne namens „hartes Durchgreifen“ gestartet, durchaus mit Billigung von weiten Teilen der Bevölkerung. Mit Todesstrafe belegt wird daher eine Vielzahl von Delikten, wozu auch Drogendelikte, Korruption, Wirtschaftskriminalität und die Tötung von Pandas gehören – aber auch Weitergabe von „Staatsgeheimnissen“ (Tiananmen Papers, Januar 2001), was unter anderem sehr freizügig interpretiert wird. In der Vergangenheit wurde z. B. die Veröffentlichung von Angaben über die tatsächlichen AIDS-, SARS- oder Vogelgrippeverbreitung als Verletzung eines Staatsgeheimnisses geahndet.[32]
Organisationen wie Amnesty International geben an, dass im Jahre 2004 mindestens 3.400 Menschen hingerichtet wurden und 6.000 Todesstrafen verhängt wurden. Die Dunkelziffer sei jedoch bedeutend höher, so wurden im März 2004 Aussagen von Chen Zhonglin, einem Abgeordneten des nationalen Volkskongresses und Direktor des Rechtsinstituts der Universität Chongqing, publik, wonach jährlich etwa 10.000 Menschen hingerichtet würden. Der Nationale Volkskongress verabschiedete im Jahr 2007 ein Gesetz, mit dem eine abschließende Überprüfung aller Todesstrafenfälle durch das Oberste Volksgericht ab 2007 wieder eingeführt wurde. In Kommentaren wurde mit dieser Maßnahme die Hoffnung verknüpft, dass sie zu einer Verminderung der Fehlurteile und Fälle von Rechtsbeugung und somit auch zu weniger Todesurteilen führen würde. [33]
Nach dem ungesühnten Tian'anmen-Massaker von 1989 und der damit verbundenen Machtübernahme von Jiang Zemin (江泽民) wurden und werden in der Volksrepublik Millionen von Menschen, darunter Tausende von politischen Dissidenten, in Arbeitslagern gefangen gehalten. Darunter befinden sich von der Partei verfolgte Gruppen wie Demokraten, Falun Gong (法轮功)-Übende, Qigong (氣功 / 气功)-Schulen, Menschenrechtler, Gewerkschafter und viele mehr. [34] Von den zum Zeitpunkt des Tian'anmen-Massakers verhafteten Menschen sitzen 2005 noch 250 in Gefängnissen und Lagern.
Ein AIDS-Aktivist wurde beispielsweise ohne Gerichtsverfahren auf unbestimmte Zeit in ein Arbeitslager verschleppt, weil er einen AIDS-Skandal in der Provinz Henan öffentlich machte, den die Regierung an Bauern verschuldet hatte. Die Provinzregierung hatte Mitte der 1990er Jahre Blutspende-Kliniken eröffnet, in denen viele Bauern Blutplasma spendeten – und sich mit dem HI-Virus ansteckten. Ganze Dörfer sind in Henan mit dem Virus verseucht. Über Jahre hinweg verschwieg die Provinzregierung den Skandal und überließ die Bauern sich selbst, und auch Peking begann erst 2004, sich des Problems anzunehmen.
In Deutschland kommt es bei gegenseitigen Staatsbesuchen immer wieder zu innenpolitischen Diskussionen. Dabei geht es um die Frage, ob und in welcher Form die Menschenrechtsverletzungen angesprochen werden sollen. Dabei werden größte Widersprüche seitens der europäischen Außenpolitik hingenommen, um beispielsweise Geschäfte in China zu sichern. So konnte der französische Präsident Jacques Chirac einen Vertrag über den Verkauf von Airbus-Flugzeugen in China abschließen, woraufhin ein chinesischer Vertreter verkündete, dass der Vertrag nur deswegen zustande gekommen sei, weil Frankreich und Deutschland China in der Menschenrechtsfrage „entgegengekommen“ seien. Deutschland hatte in demselben Jahr auf der 58. UN-Menschenrechtskommission keine Resolution gegen China eingebracht, wie es die USA, die damals nicht teilnehmen durften, üblicherweise getan hatten.
Ferner wurde von der rot-grünen Regierung eine U-Boot-Lieferung an Taiwan mit der Begründung, dass keine Waffen in Krisengebiete geliefert werden würden, unterbunden. Im Gegensatz dazu hat Bundeskanzler Schröder Ende des Jahres 2003 der Volksrepublik China Unterstützung für die Aufhebung des EU-Waffenembargos zugesagt, obwohl China keine zwei Wochen zuvor Taiwan mit einer Invasion drohte. Das EU-Waffenembargo wurde nach dem Tian'anmen-Massaker gegen China verhängt.
Der chinesische Nationale Volkskongress (NVK) hat am 14. März 2004 weitgehende Änderungen der chinesischen Verfassung beschlossen. So wurden erstmals seit Gründung der VR China die Achtung von Menschenrechten und des Privateigentums in der Verfassung aufgenommen. Wörtlich heißt es in der neuen Verfassung:
„Das legale Privateigentum ist unantastbar.“
„Der Staat respektiert und schützt die Menschenrechte.“
(In offiziellen Verlautbarungen wird von einem Menschenrechtsbegriff mit einer „chinesischen Eigenart“ ausgegangen.)
Die alte Verfassung war noch bis März 2005 gültig. Der ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses will in den nächsten 5 Jahren rund 60 Gesetzesentwürfe überprüfen, darunter Gesetze zur Verantwortlichkeit bei Rechtsverletzungen, zur sozialen Absicherung und zur Sozialhilfe sowie ein Gesetz über den Arbeitsvertrag. Insgesamt zeichnet sich ein Umbruch des chinesischen Rechts und Sozialsystems ab.
Am 23. März 2004 kam es in dieser Angelegenheit zu einem Konflikt mit den USA. Der US-amerikanische Botschafter wurde einbestellt, um gegen die Pläne der USA, die VR China bei der Jahressitzung der UN-Menschenrechtskommission in Genf zu verurteilen, Protest einzulegen.
Immer wieder werden Fälle von Ausbeutung von Arbeitskräften bekannt. Die Arbeitsbedingungen in chinesischen Fabriken werden von Menschenrechtsorganisationen als katastrophal und frühkapitalistisch angesehen, sogar als sklavenähnlich, wenn entführte Minderjährige ausgebeutet werden [35].
140 Millionen Chinesen verließen bis 2004 ihre Dörfer und arbeiteten als Wanderarbeiter 12 Std./Tag zu einem Lohn von 40 Eur/Monat (die meistens auf dem Firmengelände untergebracht sind).
Konzentrationslager
Die in der Volksrepublik China Laogai 劳改 (Umerziehungslager, wörtl. Umerziehung durch Arbeit) genannten Gefangenenlager werden auch als eine Art von Zwangsarbeits- oder Internierungslager angesehen. Sie wurden nach der Machtergreifung der Kommunistischen Partei 1949 eingerichtet.
Nach Kotek/Rigoulot gibt es bis heute nur wenige offizielle Dokumente zu den Lagern, „das Geheimnis wird ... gut gehütet“. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt nähmen Berichte und Studien über die Lager jedoch zu. Die kommunistische Führung hat zugegeben, dass seit 1949 10 Millionen Menschen in Lagern inhaftiert und im Jahr 1995 in 685 Lagern 1,2 Millionen Gefangene festgehalten wurden. Diese Zahlen seien jedoch bei weitem zu niedrig angesetzt. Die Lager seien fabrikmäßig organisierte Produktionsstätten und nach außen abgeschirmt, ihre Existenz jeweils getarnt als besondere Farm oder Dorf, so gibt es Bezeichnungen dafür wie „Das edle Dorf des Nordens“. Produkte werden im In- und Ausland abgesetzt. Es gäbe auch Arbeitslager in Landwirtschaft, Kohle- und Uranminen. Die Höhe des wirtschaftlichen Nutzens sei jedoch fraglich. Im Mittelpunkt stehe die „Umerziehung“ der Häftlinge. Nach J. Pasqualini stehe nicht nur die Arbeit im Vordergrund, sondern die „Befreiung“ von „schlechten Gedanken über die Regierung, ihre Führer, die Regierungspolitik, die Verbündeten der Regierung und die kommunistische Partei.“ Die Häftlinge werden von der Außenwelt isoliert.
Ihre Haftbedingungen sollen – mit einigen Unterschieden – denen des sowjetischen Gulag ähneln. Sie sind von Hunger, schwersten Strafen, Misshandlungen und Folterungen gekennzeichnet. Nach bisherigen Erkenntnissen soll die Todesrate etwa 280.000 Menschen pro Jahr betragen. [36]
China ist heute das einzige Land neben Nordkorea, das noch Konzentrationslager unterhält.
Unterdrückung spiritueller und religiöser Gruppen
Weil die chinesischen Behörden eine Religionsausübung außerhalb des staatlich kontrollierten Rahmens bis heute nach Kräften zu unterbinden versuchen, kritisiert Amnesty International eine fehlende Religionsfreiheit in China.
Tausende von Mitgliedern offiziell nicht zugelassener protestantischer »Hauskirchen« und vatikantreuer katholischer Gemeinden kamen in Haft, viele von ihnen mussten im Gewahrsam Misshandlungen oder Folterungen erleiden. Anhänger der spirituellen Bewegung Falun Gong wurden ebenfalls wegen ihrer Überzeugungen festgenommen und ohne Gerichtsverfahren mit Administrativhaft belegt. Sie waren nach wie vor einem besonders hohen Risiko der Folter und Misshandlung ausgesetzt. „Administrativhaft“ ist eine Haft, welche von der Verwaltung, ohne den üblichen Rechtsweg, verhängt wird. Es gab also keine Gerichtsverhandlung und keine Verteidigung.
Gegen den Falun-Gong-Anhänger Bu Dongwei verhängten die Behörden im Juni 2006 zweieinhalb Jahre »Umerziehung durch Arbeit«. Ihm wurden »Aktivitäten in Verbindung mit einer verbotenen Organisation« zur Last gelegt, nachdem die Polizei Falun-Gong-Literatur in seiner Wohnung gefunden hatte. Zum Zeitpunkt seiner Festnahme arbeitete er für eine US-Hilfsorganisation.
Pastor Zhang Rongliang, der geistliche Führer einer Untergrundkirche, der seit 1976 wiederholt inhaftiert und zu Gefängnisstrafen verurteilt worden war, erhielt im Juni 2006 wegen illegalen Grenzübertritts und der Erschleichung eines Reisepasses eine Freiheitsstrafe von siebeneinhalb Jahren. [37]
Weitere Details s. im Hauptartikel Religion in der Volksrepublik China.
Offizielle Reaktion auf Menschenrechtsdiskussionen
Als Reaktion auf die Thematisierung der chinesischen Menschenrechtsfrage im Ausland sowie auf Parteitagen werden die Menschenrechte von offizieller chinesischer Seite zunehmend aktiv angesprochen, um Begriffen der politischen Diskussion Bedeutungen geben zu können, die den Interessen chinesischer Offizieller dienen. Hierfür sagte Präsident und Parteichef der KPCh Hu Jintao zur Eröffnung des 17. Parteikongresses: „Die Menschenrechte sollten respektiert und gewährleistet werden. Die Justizorgane sollten gesetzmäßig, unabhängig und unparteiisch sein. Die Regierungsorgane sollten öffentlicher Kontrolle unterliegen.“ [29] Dieser so genannte semiotische Ansatz wird zum Beispiel bei Staatsbesuchen im Ausland eingesetzt: Wie bei Begriffen wie Demokratie (siehe Abschnitt „Opposotion“), Rechtsstaatlichkeit, Marktwirtschaft, Vertragstreue, geistiges Eigentum erhalten hier die Menschenrechte das Attribut „mit chinesischer Prägung“ (中國特色 / 中国特色, Zhōngguó Tèsè), verlieren also die Bedeutung, die der im Deutschen benutzte Begriff „Menschenrechte“ hat. Als Konsequenz muss in Diskussionen und Verhandlungen im chinesischen Kontext besonders präzise auf die Bedeutung gleich klingender, aber eventuell unterschiedlich interpretierter Begriffe geachtet werden.
Situation vor den Olympischen Spielen
Ein Jahr vor dem Beginn der Olympischen Spiele warf Amnesty International China vor, weit davon entfernt zu sein, eine Verbesserung der Menschenrechte einzuleiten. Die Generalsekretärin der Organisation, Irene Khan, präsentierte am 7. August 2007 einen Bericht mit dem Titel China: Der olympische Countdown und zeigte sich besorgt: „Solange die chinesischen Behörden nicht dringend Maßnahmen ergreifen, um Menschenrechtsverletzungen im kommenden Jahr zu stoppen, nehmen sie in Kauf, dass das Bild Chinas und die Bilanz der Olympischen Spiele in Peking getrübt werden.“ Khan zufolge habe es zwar Fortschritte gegeben, wie die leicht sinkende Zahl von Todesurteilen und die liberaleren Regeln für ausländische Journalisten; lokale Berichterstatter seien aber weiter Repressalien ausgesetzt, und das Internet werde zensiert.[38][39]
Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, verwies darauf, dass die Olympischen Spiele „Grund für willkürliche Verhaftungen“ und sogar „Verschleppungen von Menschen in Umerziehungslager“ seien. Teilweise, so die Kritiker, nutzt Peking die Spiele auch, um Menschen wegen kleinerer Vergehen ohne Begründung festzuhalten.[40] Acht US-amerikanische Politiker der Republikanischen Partei regten einen Boykott der Olympischen Spiele in Peking an, solange die chinesische Regierung die Menschenrechtsverletzungen nicht stoppe und trotz entsprechender Verstöße die Regierungen im Sudan, in Nordkorea und in Myanmar unterstütze.[41]
→ Siehe auch: Europaratsresolution 1481 (2006) zur Notwendigkeit der internationalen Verurteilung von Verbrechen totalitärer kommunistischer Regime
Öffentliches Gesundheitswesen
Bei der Gründung der Volksrepublik lag die Lebenserwartung bei etwa 35 Jahren. Dazu trugen Mangelernährung, mangelnde medizinische Versorgung und damit verbunden die hohe Verbreitung von übertragbaren und parasitären Krankheiten bei. Die Lebenserwartung der Chinesen liegt mittlerweile über 70 Jahren, das heißt, fast auf dem Niveau der westlichen Industrienationen. (Erstaunlicherweise liegen die Lebenserwartungen von Intellektuellen in den Städten weit unter diesem Niveau, so meldete die Staatspresse Anfang 2005, die Lebenserwartung von Intellektuellen in Peking liege bei durchschnittlich 56 Jahren. Unter dem Begriff „Intellektuelle“ werden in China meist alle Akademiker mit einem Studienabschluss zusammengefasst.)
Diese bemerkenswerte Entwicklung ist der steigenden Lebensqualität der Menschen, aber auch Regierungsanstrengungen zur Verbesserung der medizinischen Versorgung zuzuschreiben. Speziell das während der Kulturrevolution eingeführte System der Barfußdoktoren, also Personen mit nur grundlegendster medizinischer Ausbildung, die auf dem Land die verbreitetsten Krankheiten behandelten, hat große Fortschritte für die Landbevölkerung gebracht.
Das Gesundheitswesen befindet sich momentan in einer großen Umbauphase. Während früher alle medizinischen Leistungen vom Staat oder seinen Unternehmen gratis erbracht wurden, wurde seit dem Beginn der ökonomischen Reformen sichtbar, dass sich auch Privatpersonen und -Unternehmen an den Kosten beteiligen müssen. Von der Regierung wird ein Krankenversicherungssystem nach westlichem Vorbild angestrebt.
Die Herausforderungen, die auf das chinesische Gesundheitswesen zukommen, zeichnen sich bereits ab: Durch Umweltverschmutzung ausgelöste Krankheiten wie Allergien, Stress, Asthma bronchiale und Bronchitis, aber auch Krebs, häufen sich in den Städten. Laut China Daily ist Krebs zur häufigsten Todesursache in den Chinas Stadtgebieten geworden[42]. Dazu kommen etwa 300 Millionen Zigarettenraucher (63 Prozent der erwachsenen Männer und 4 Prozent der Frauen) und die Ausbreitung von HIV/AIDS. Die HIV-Epidemie hat, neben den bekannten Infektionswegen wie der Prostitution, auch eine Ursache in den Praxen des Blutspendens im ländlichen Gebiet, die nicht der modernen Hygiene entsprechen.
→ Siehe auch: Traditionelle Chinesische Medizin
Rentensystem
1951 wurde das erste offizielle Rentensystem in China eingeführt. Die Arbeitnehmer der Staatsbetriebe erhielten Renten in Höhe von 50 bis 70 Prozent des Arbeitslohns. Finanziert wird dieses System aus den laufenden Einnahmen der Staatsbetriebe, die 3 Prozent der Lohnsumme für die Renten in einen Pool einzahlen. Ein zusätzlicher landesweiter Pool zur Vorfinanzierung der Rente wurde während der Kulturrevolution abgeschafft. Daher mussten bis Ende der 1980er Jahre die Renten ausschließlich aus den laufenden Einnahmen der Unternehmen finanziert werden. Im Zuge der Wirtschaftsreformen wurde ab 1978 das Rentenniveau auf bis zu 75 Prozent angehoben, zudem führte China eine Vorruhestandsregelung ein. Ab den 1990er Jahren wurde das Rentensystem reformiert und auf mehrere Säulen gestellt. Zunächst wurde der landesweite Pool wieder eingeführt, womit die Rentenlast unter den Unternehmen geteilt war. Das gültige Rentensystem besteht aus drei Säulen:[43]
- Aus der Basisrente erhalten die Rentner eine Mindestleistung in Höhe von 20 Prozent des vorjährigen Durchschnittslohns der Provinz beziehungsweise der Gemeinde. Die Finanzierung geschieht ausschließlich durch Beiträge der Firmen und der Arbeitgeber, die dafür 13 Prozent der Lohnsumme aufwenden müssen.
- Die zweite Säule ist ein obligatorisches beitragsbezogenes Kapitaldeckungsverfahren, in dem für jeden Arbeitnehmer ein individuelles Rentenkonto geführt wird. Die Arbeitnehmer tragen zwischen vier und acht Prozent, die Arbeitgeber sieben Prozent bei. Nach 35 Beitragsjahren sollen die Rentner durch diese zweite Säule weitere 38,5 Prozent des Durchschnittslohnes zusätzlich zur Basisrente erhalten.
- Die dritte Säule bildet eine freiwillige Zusatzrente. Hierbei besteht die Möglichkeit, eine betriebliche Altersvorsorge einzuführen, die entweder durch die Unternehmen oder private Versicherer verwaltet wird.[43]
Das Rentensystem erfasste im Jahr 2004 etwa 123 Millionen der 265 Millionen städtischen Beschäftigten, des Weiteren etwa 54 Millionen Arbeiter auf dem Land. 576 Millionen Erwerbstätige waren dagegen nicht durch das Rentensystem erfasst.[44]
Das jährliche Defizit der Rentenkasse betrug zwischen 1993 und 2004 jährlich rund 44 Milliarden RMB, also etwa 0,4 Prozent des BIP, das durch Anpassungen der lokalen und zentralen öffentliche Haushalte ausgeglichen wird. Da das Verhältnis Rentner zu Beitragszahler ansteigt (1989: 19 Prozent, 2003: 33 Prozent), die Löhne ansteigen, an deren Durchschnittsniveau sich die Basisrente orientiert, und die Regierung bemüht ist, immer mehr Erwerbstätige in das Rentensystem zu integrieren,[44] gilt ein schwächeres Wirtschaftswachstum nach Ansicht der Weltbank als großes Risiko für das System. Dies könnte die Finanzierungslücke ausweiten und die Last für die Beitragszahler steigen lassen.[45] Nach Schätzungen der Weltbank belaufen sich die impliziten Verbindlichkeiten der Rentenkasse, die nicht nur die aktuell gezahlten Leistungen, sondern auch die künftigen Rentenansprüche der aktuell Erwerbstätigen umfassen, auf bis zu 141 Prozent des Bruttoinlandsproduktes des Jahres 2001 oder etwa 1,6 Billionen US-Dollar.[46]
Administrative Gliederung
Administrative Gliederung der Volksrepublik China
→ Hauptartikel: Administrative Gliederung der Volksrepublik China
Die Volksrepublik China ist administrativ in 22 Provinzen, 5 autonome Gebiete, 4 regierungsunmittelbare Städte und die Sonderverwaltungsgebiete Hongkong und Macao aufgeteilt. Darüber hinaus betrachtet die chinesische Führung Taiwan als „abtrünnige“ Provinz der Volksrepublik, jedoch gelangte die Insel seit dem Bestehen der Volksrepublik 1949 nie unter deren Herrschaftseinfluss. Provinzen und autonome Gebiete setzen sich aus Präfekturen und Städten auf Präfekturebene zusammen, die wiederum aus Kreisen und Städten auf Kreisebene bestehen.
Außen- und Sicherheitspolitik
Die wichtigsten außenpolitischen Ziele der Volksrepublik China sind vor allem die weltweite Durchsetzung der Ein-China-Politik, die Anerkennung von Tibet und Xinjiang als Teile des chinesischen Territoriums sowie die Bekämpfung von Separatismus und Terrorismus. Zu diesem Zwecke wurde zusammen mit Russland und einigen zentralasiatischen Staaten die Shanghai Cooperation Organization (SCO) gegründet, die zunächst nur gegen Separatismus und Terrorismus gerichtet war, sich inzwischen aber zu einem Machtblock im Kampf um politischen Einfluss und die Rohstoffe in Zentralasien entwickelt hat.
Die sicherheitspolitischen Ziele der Volksrepublik sind demgegenüber nicht eindeutig geklärt und daher ausländischem Misstrauen unterworfen. Da die Vereinigten Staaten befürchten, dass die Volksrepublik China die abschreckende Wirkung seines Militärs stark vergrößern möchte, fertigt das US-Verteidigungsministerium seit 2004 einen jährlichen Bericht (Military Power of the People’s Republic of China) an, in dem alle Informationen zusammengetragen werden, die den USA über die Volksbefreiungsarmee zur Verfügung stehen. Während die Volksrepublik diese gesonderte Beobachtung für unnötig erklärt, werfen die USA ihr vor, ihr tatsächliches Verteidigungsbudget unverhältnismäßig niedrig anzusetzen oder sie unter zivilen Bilanzposten zu unterschlagen.
Territoriale Ansprüche
Die Volksrepublik China ist bereit, eine formelle Unabhängigkeit von Taiwan mit militärischen Mitteln zu verhindern. Die Pflege und den Ausbau der dazu erforderlichen militärischen Schlagkraft hat die höchste Priorität bei der Aufrüstung der Streitkräfte. Das „Anti-Abspaltungsgesetz“ wurde am 13. März 2005 verabschiedet. Der Vizepräsident des Volkskongresses Wang Zhaoguo erläuterte das Gesetz am 8. März 2005: China werde „nicht-friedliche Mittel“ anwenden,
- falls die Unabhängigkeitskräfte in Taiwan eine Abspaltung Taiwans in irgendeiner Form oder unter irgendeinem Namen versuchen,
- falls sich größere Zwischenfälle in dieser Hinsicht ereignen,
- falls alle Mittel für eine friedliche Wiedervereinigung ausgeschöpft sind.
Das größte von China beanspruchte Territorium sind jedoch große Gebiete um die Spratly- und Paracel-Inseln (chinesische Namen: Nansha- und Xisha-Inseln) im Südchinesischen Meer. Hier besteht ein Konflikt zwischen den Staaten China, Brunei, Indonesien, Japan, Malaysia, den Philippinen, Republik China (Taiwan) und Vietnam. Hauptgrund: Öl. Gegenwärtig überwiegen nicht-militärische Ansätze, die Konflikte zu regeln. Die Aufrüstung zur Erhaltung und Modernisierung der militärischen Option wird fortgesetzt.
Der Status Tibets ist immer wieder in der Diskussion. Bis 1912 galt Tibet als Teil Chinas mit einer starken Stellung des Dalai Lamas in den inneren Angelegenheiten, zumindest im Gebiet des heutigen Autonomen Gebiets Tibets (AGT). Nach dem Sturz des Kaisers und aufgrund der Präsenz japanischer und englischer Truppen in China zog sich das chinesische Militär aus dem Gebiet des heutigen AGT zurück. Daraufhin erklärte der Dalai Lama die Unabhängigkeit Tibets, was von China nie anerkannt wurde. Nach dem Ende des Bürgerkriegs im Jahr 1949 zogen chinesische Truppen im Jahr 1950 wieder im AGT ein. Der Dalai Lama spricht von einer Invasion, die chinesische Regierung von der Beendigung einer Abspaltung. Zur Position Deutschlands zu Tibet verabschiedete der Bundestag seine letzte Resolution im Jahr 1996.
China erhob Ansprüche auf einige russische Territorien im Fernost. So kam es 1964 zu einem militärischen Konflikt mit der Sowjetunion um zwei Inseln am Fluss Amur. 2004 trat Russland China zwei strittige Inseln am Amur nahe Chabarowsk ab.
Militär
Die Flagge der Volksbefreiungsarmee.
→ Hauptartikel: Volksbefreiungsarmee
Die Chinesische Volksbefreiungsarmee (chin. 中國人民解放軍 / 中国人民解放军, Zhōnggúo Rénmín Jiěfàng Jūn, abgekürzt durch VBA oder PLA für die international gängige englische Bezeichnung People's Liberation Army) ist mit nach offiziellen Angaben rund 2,5 Millionen Soldaten die größte Armee der Welt. Den kollektiven Oberbefehl über die Streitkräfte übt die Zentrale Militärkommission aus, deren Vorsitzender der derzeitige Staatspräsident Hu Jintao ist. Demgegenüber übt der Verteidigungsminister eher repräsentative und administrative Funktionen aus.
Die Volksbefreiungsarmee ist, gemeinsam mit der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und dem Staatsapparat, eine der drei Säulen des chinesischen Staates. Von 1927 bis zur Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 hieß sie Rote Armee. Befreiung ist nach den chinesischen Kommunisten der Zeitpunkt ihrer Machtübernahme am 1. Oktober 1949. Ab den 1960er Jahren wurden die Chinesen dazu aufgerufen, von der VBA zu lernen.
Der zentrale Begriff der chinesischen Militärstrategie ist die „aktive Verteidigung“. Er bedeutet, dass China von sich aus keine Kampfhandlungen eröffnet oder Angriffskriege führt. Diesem Prinzip entsprechend werden Militäroperationen nur dann als gerechtfertigt erachtet, wenn sie die nationale Souveränität oder das Territorium der Volksrepublik verteidigen. Angriffe sind demnach nur zulässig, wenn China selbst zuvor angegriffen wurde. Allerdings ist nicht klar definiert, was als Angriff angesehen wird. So wurde die Invasion in Vietnam 1979 als „Gegenangriff zur Selbstverteidigung“ gerechtfertigt.
Die Volksrepublik China verfügt über 9.218 militärische Flugzeuge, 13.200 Panzer und gepanzerte Fahrzeuge, 29.060 Artilleriesysteme, 18.500 Raketenabwehrsysteme und 284 maritime Einheiten.[47]
China ist seit 1964 im Besitz von Atomwaffen. Dabei wurden bis in die 90er Jahre Atomtests in Xinjiang im Grenzgebiet zu Tibet durchgeführt. Die Volksrepublik hat seit 1964 44 Atomtests durchgeführt. Von den 21 unterirdischen Tests wurde der letzte im Jahr 1996 durchgeführt. Der letzte oberirdische Test wurde von China im Jahr 1980 durchgeführt, nachdem sich bereits 1963 Großbritannien, die UdSSR und die USA aufgrund der weltweit angestiegenen radioaktiven Grundbelastung in einem Teilstoppabkommen verpflichtet hatten, keine weiteren Atomtests in der Atmosphäre, unter Wasser oder im Weltall durchzuführen.
Waffenhandel und Rüstungsindustrie
Dem Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) zufolge gehörte China im letzten Jahrzehnt zu den weltweit drei größten Waffenimporteuren; sein mit Abstand größter Lieferant ist Russland (geschätzte Waffeneinfuhren im Wert von 3 Milliarden US-Dollar im Jahr 2005). Schätzungsweise 95 Prozent der importierten Waffen kommen von dort. Auf Platz zwei folgt Israel. Allerdings schränkte das israelische Parlament 2005 die Waffenexporte nach China deutlich ein. Seit einigen Jahren, verstärkt seit 2004, gliedert die VBA ehemals eigene militärische Wirtschaftsunternehmen in den zivilen Sektor aus. Die chinesische Rüstungsindustrie ist im Vergleich zu westlichen Ländern in weiten Teilen unterentwickelt und nur in einigen Segmenten, beispielsweise bei ballistischen Raketen, zu vergleichbaren Leistungen fähig. China ist bislang in keinem Fall die komplett eigenständige Entwicklung eines Waffensystems gelungen, ohne in größerem Umfang auf ausländischen Technologietransfer zurückzugreifen. Die Produktion einer Reihe hochentwickelter Waffen ist nur durch den Import von Bauteilen, Halbfertigprodukten oder Rohstoffen möglich. Aus diesem Grund bleiben Importe neben Lizenzproduktionen und Joint Ventures die Hauptquelle Chinas für Rüstungsgüter.
Insgesamt lässt sich bei der Modernisierung der Waffensysteme eine Konzentration auf die Erhöhung des Aktionsradius vor allem bei Luftwaffe, Marine und Raketenstreitkräften sowie auf Kommunikation und Luftabwehr feststellen, während die bodengebundenen Waffensysteme eine deutlich nachrangige Stellung einnehmen.
Die chinesische Wirtschaftspolitik unterstützt Fusionen und Modernisierungen in der Rüstungsindustrie, insbesondere auf den Feldern Weltraumtechnologie, Flugzeug- und Schiffbau. Auch die Weiterentwicklung der Metall- und Elektronikindustrie wird zumindest teilweise unter rüstungspolitischen Gesichtspunkten betrachtet.
Ein wichtiges Ziel der Außenpolitik ist die Aufhebung des von der EU 1989 verhängten Waffenembargos.
China ist ebenfalls Waffenexporteur. Das US-Verteidigungsministerium schätzt, dass jährlich Waffen im Wert von rund 600 Millionen US-Dollar verkauft werden. In den Jahren 2002 bis 2006 war China der achtgrößte Waffenexporteur der Welt mit einem Exportvolumen von rund 2,1 Milliarde US-Dollar. China ist mehreren internationalen Vereinbarung zur Unterbindung des Handels mit ABC-Waffen beigetreten, steht aber den meisten Abkommen zur Kontrolle des Handels mit konventionellen Waffen ablehnend gegenüber. Neben dem staatlichen Waffenexport existieren zahlreiche illegale Waffenhändler, so dass weltweit zahlreiche ireguläre bewaffnete Organisationen und Terrorgruppen mit chinesischen Waffen ausgestattet sind.
Die Entwicklung der chinesischen Militärausgaben[48]
Haushaltsjahr |
RMB Yuan (Mrd.) |
US-Dollar (Mrd.) |
Prozent des gesamten
jährl. Haushalts (in %) |
Steigerung im Vergleich
z. Vorjahr (in %) |
1991 |
32,50 |
3,92 |
|
|
1992 |
37,00 |
4,46 |
|
13,8 |
1993 |
42,70 |
5,14 |
|
15,4 |
1994 |
55,00 |
6,63 |
|
28,8 |
1995 |
63,00 |
7,59 |
|
14,5 |
1996 |
|
|
|
|
1997 |
|
|
|
|
1998 |
93,47 |
11,26 |
8,66 |
|
1999 |
107,67 |
12,97 |
8,20 |
15,2 |
2000 |
121,29 |
14,61 |
8,29 |
12,6 |
2001 |
141,04 |
17,00 |
8,30 |
16,2 |
2002 |
166,00 |
20,00 |
|
17,6 |
2003 |
|
|
|
|
2004 |
200,00 |
24,00 |
|
|
2005 |
|
|
|
|
2006 |
|
35,00 |
|
14,7 |
2007 |
|
44,49 |
|
|
Geheimdienste
Das Ministerium für Staatssicherheit der Volksrepublik China (國家安全部 / 国家安全部, Guójiā Ānquánbù) ist als straff organisierter, aber ziviler Dienst für die Auslandsaufklärung sowie für die innere Sicherheit zuständig. Es untersteht dem Staatsrat. Residenturen der chinesischen Auslandsaufklärung befinden sich in den Botschaften beziehungsweise Konsulaten (in Deutschland zum Beispiel in der chinesischen Botschaft in Berlin).
Der Militärnachrichtendienst, die Abteilung zwei (Informationen) der Generalplanungsabteilung (chin. 總參謀部 / 总参谋部, Zǒngcānmóubù) der Volksbefreiungsarmee, unterhält ebenfalls Auslandsvertretungen; er sammelt in den Ländern des deutschen Sprachraums, vor allem Informationen und Know-how aus dem Rüstungsbereich.[49]
Wirtschaft
Wirtschaftsgeschichte
Landwirtschaftliche Regionen
Wirtschaftswachstum in China von 1965 bis 2005
Nachdem im Jahr 1949 die Volksrepublik China ausgerufen wurde, interessierte im Ausland vor allem die Frage, wie das Land jemals seine riesige Bevölkerung ernähren wolle. Mehr als 50 Jahre später sieht sich die Welt einem Land gegenüber, das nicht nur seine Bevölkerung ernährt, die sich seither mehr als verdoppelt hat und zu den größten Exportnationen der Welt gehört. Die Wirtschaftspolitik unter Mao Zedong war von der Einführung einer Planwirtschaft nach sowjetischem Vorbild geprägt. Ein Plan sollte den Markt bei der Verteilung von Ressourcen und Investitionen ersetzen. Das Ziel war, eine schnellstmögliche Industrialisierung und höchstmögliches Wirtschaftswachstum zu erreichen. Dabei wurde die Planwirtschaft in einigen Bereichen entscheidend an die chinesischen Verhältnisse adaptiert. Zum einen sah sich China nicht in der Lage, genug planerische und administrative Kräfte aufzubringen, um eine Planwirtschaft nach streng sowjetischem Vorbild einzuführen. Anstelle dessen wurden bereits in den 1950er Jahren Maßnahmen zur Dezentralisierung getroffen und den Verantwortlichen auf Provinz- und Betriebsebene mehr Freiraum zur Umsetzung der Vorgaben gegeben. Zum anderen legte Mao großen Wert auf autarke Entwicklung. Nicht nur China, sondern auch einzelne Provinzen oder Regionen sollten sich selbst versorgen können. Dadurch isolierte sich das Land vom Rest der Welt gerade in einer Zeit, als andere Entwicklungsländer durch aktive Förderung der Integration in den Weltmarkt einen wirtschaftlichen Aufholprozess erfuhren.
Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts in China von 1952 bis 2005
Der dritte Unterschied zum sowjetischen Wirtschaftsmodell lag darin, dass Mao in der Wirtschaftsentwicklung auf Massenkampagnen setzte, etwa den Großen Sprung nach vorn oder die Kulturrevolution. Diese beiden vor allem politisch motivierten Bewegungen warfen das Land jedoch um viele Jahre zurück, Historiker schätzen heute, dass der Große Sprung nach vorn (1959-61) bis zu 30 Millionen Menschen das Leben gekostet hat: die meisten verhungerten, weil Maos Politik zu gewaltigen Missernten führte. Die Kulturrevolution (1966-1976) legte China für ein ganzes Jahrzehnt praktisch lahm: Schulen und Universitäten waren geschlossen, man hatte im maoistischen Slang „rot“ zu sein (also politisch korrekt) und kein „Experte“ (also technisch oder ökonomisch fähig).
Maos Erbe
Das wirtschaftliche Erbe Maos ist somit zwiespältig: Einerseits wuchs das Bruttoinlandsprodukt zwischen 1952 und 1975 um jährlich durchschnittlich 6,7 Prozent, die Möglichkeiten für Bildung (insbesondere für Frauen), medizinische Versorgung und soziale Sicherheit erreichten ein Niveau, das es in der Geschichte des Landes zuvor nie gegeben hatte und der Anteil der Industrie an der Wirtschaftskraft wurde von etwa 20 Prozent 1952 auf 45 Prozent 1975 gesteigert. Diese Erfolge beruhten jedoch größtenteils auf der Mobilisierung zusätzlicher Ressourcen, die Investitionen wurden zunehmend ineffizienter und das relativ hohe Wirtschaftswachstum konnte nur zu einem sehr geringen Anteil in höheren Konsum der Bevölkerung umgesetzt werden. Letzten Endes musste Mao sich auch selbst eingestehen, dass sich seine von utopischen Visionen geleitete Wirtschaftspolitik in einer Sackgasse befand. Er brachte im März 1973, nach der Diagnose der Krebserkrankung bei Zhou Enlai, den wirtschaftlich pragmatischen Politiker Deng Xiaoping zurück an die Macht, obwohl er vorher in Ungnade gefallen war. Im Mai 1976 wurde Deng von Mao aber erneut gestürzt. Mao warf Deng vor, wirtschaftliche Erfolge dem Klassenkampf vorzuziehen. Deng verlor alle Ämter und wurde unter Hausarrest gestellt. Mao ernannte Hua Guofeng zu seinem Nachfolger.
Der Tod von Mao im September 1976 eröffnete die Möglichkeit zu Reformen. Es ist unwahrscheinlich, dass eine Fortsetzung der Wirtschaftspolitik, wie sie unter Mao gemacht wurde, noch lange möglich gewesen wäre. Im September 1977 bekam Deng, aufgrund des Einflusses pragmatischer Funktionäre, alle ihm im Jahr 1976 entzogenen Ämter zurück und es gelang ihm, den neuen Parteivorsitzenden Hua Guofeng schrittweise zu entmachten. Ab 1979 war Deng de facto der neue Parteiführer. Deng Xiaoping ging die dringendsten Probleme zuerst an und nahm die Kollektivierung der Landwirtschaft schrittweise zurück. Die Bauern hatten von da an Eigentumsrechte an ihren Produkten, Landbesitz war jedoch weiterhin nicht möglich. Landwirtschaftliche Produkte wurden bald wieder auf den frei zugänglichen, ländlichen Märkten gehandelt. Ab Mitte der 1980er Jahre wurden auch nicht-staatliche Unternehmen in der Industrie zugelassen. Im Jahr 1989 ließen Unruhe im Volk wegen Preissteigerungen aufgrund der von Deng durchgesetzten Abschaffung der vom Staat festgelegten Preise und die Studentenproteste in Peking die Parteilinke, die die wirtschaftliche Liberalisierung ablehnte, wieder erstarken. Der Flügelkampf wurde erst im Jahr 1992 entschieden und Deng Xiaoping trat daraufhin seine berühmte Reise durch Südchina an, auf der er seine Thesen der „Kombination von Wirtschaftsplanung und Marktwirtschaft“ und von der „sozialistischen Marktwirtschaft“ propagierte.[50] Die abwartende reformorientierte Klasse registrierte genau Dengs Forderung nach „mehr Mut zum Experiment, mit Draufgängertum und Abenteurermut“ und seine Forderung, die sich jetzt bietende Gelegenheit doch am Schopf zu fassen. Auch versicherte Deng, nach Jahren der Kommandowirtschaft, dass die Politik Versuche zulasse, und dass dies viel besser als jeder Zwang sei. Seither entwickelt sich eine Privatwirtschaft in den Städten, die bis 1992 kaum existierte.[51]
Obwohl die Zeit unter Mao heute in China als eine inzwischen überwundene Vergangenheit gilt, erschien im Jahr 1999 in der Volksrepublik eine neue Serie von Banknoten: Wo zuvor nur der 100-Yuan-Schein das Konterfei Maos zeigte, findet sich sein Gesicht nun auf allen neuen Geldscheinen.
Ausländische Unternehmen in China
Später wurde es ausländischen Unternehmen erlaubt, in China zu investieren und der Außenhandel wurde liberalisiert. Auch institutionelle Reformen an staatlichen Investitionen oder dem Steuersystem wurden notwendig. An den politischen Rahmenbedingungen wurde jedoch zunächst nichts geändert, weshalb das Wirtschaftssystem als Staatssozialismus oder offiziell als „sozialistische Wirtschaft chinesischer Prägung“ bezeichnet wurde. Im Jahre 1995 wies die Wirtschaft ein stabiles hohes Wachstum auf, das vorher isolierte Land war der siebentgrößte Teilnehmer am internationalen Handel, und die Lebensqualität wuchs schnell, wobei die Konsumausgaben der Haushalte zunächst zu Preissteigerungen um jährlich mehr als 7 Prozent führten. In den Jahren 2000 bis 2005 ist die Preissteigerungsrate wieder im Bereich von 0 bis 2%.
Aufrechterhaltung des Wachstums
Es gibt einige wirtschaftliche Problemfelder, zu deren Lösung es schmerzhafter Einschnitte bedarf. Dazu gehören Staatsunternehmen, die nicht privatisiert wurden und die teils hohe Verluste machen. Diesen Staatsunternehmen werden durch die Staatsbanken immer neue Kredite zur Verfügung gestellt, um sie am Leben zu halten. Dadurch haben die dominierenden staatlichen Banken hohe Summen an faulen Krediten angehäuft, die das Bankensystem belasten. Eine Reform des staatlichen Sektors wird von der Regierung der Volksrepublik aber nur sehr zögerlich angegangen, denn es ist zu befürchten, dass eine Schließung von unrentablen Staatsunternehmen zu einer stark steigenden Arbeitslosigkeit in den Städten führen würde. Trotzdem beträgt das Wirtschaftswachstum in den Jahren von 2002 bis 2007 zwischen 10 und 11,5 Prozent jährlich und die Industrieproduktion stieg in diesem Zeitraum jährlich zwischen 15 und 19 Prozent. Im den Jahren 2006 und 2007 versuchte die Regierung, einer Überhitzung der Konjunktur durch mehrfaches Anheben der Leitzinsen entgegenzuwirken.
Kader-Kapitalismus
Die heutige Phase wird angesichts des zunehmenden Gewichts der Privatwirtschaft in China von ausländischen Wirtschaftsführern und Politikern oft als Chinas Übergang von der Plan- zur Marktwirtschaft bezeichnet. Chinaexperten wie der deutsche Politikwissenschaftler Sebastian Heilmann weisen jedoch darauf hin, dass in China keineswegs die freie Marktwirtschaft regiert, vielmehr sprechen sie von einem autoritären „Kader-Kapitalismus“: Wirtschaftlich erfolgreich sind meist Unternehmer mit guten Beziehungen zu den Mächtigen, aus deren Reihen sie auch oft hervorgehen: „Von den 3220 Chinesen mit einem Privatvermögen von mindestens 100 Millionen Yuan sind 2932 Kinder der höheren Parteikader. In den fünf Wirtschaftszweigen Finanzen, Außenhandel, Landerschließung, Großkonstruktionen und Wertpapiere halten Kinder der höheren Kader 85 Prozent bis 90 Prozent der Schlüsselpositionen.“[52]
Außenhandel
Entwicklung des Außenhandels
Chinas |
Jahr |
Einfuhr |
Ausfuhr |
Jahr |
Mrd. US$ |
Prozent zu Vj. |
Mrd. US$ |
Prozent zu Vj. |
2003 |
412,8 |
39,8 |
438,2 |
34,6 |
2004 |
561,2 |
35,9 |
593,3 |
35,4 |
2005 |
660,0 |
17,6 |
762,0 |
28,4 |
2006 |
791,6 |
20,0 |
969,1 |
27,2 |
2007 |
955,8 |
20,8 |
1217,9 |
25,7 |
Quelle: BFAI [53] |
Der Außenhandel entwickelt sich stürmisch, jedoch ist der Handelsüberschuss 2006 auf 207,5 Milliarden Dollar gestiegen und dabei sind die Exporte wesentlich stärker als die Importe gestiegen. Die Devisenreserven erhöhten sich bis Oktober 2007 auf 1.455 Milliarden Dollar, womit China nun vor Japan (mit 970 Milliarden Dollar), Russland (305,6 Mrd. $) und Taiwan (268,0 Mrd. $) die größten Reserven der Welt besitzt. Zum Vergleich: Die gesamte Euro-Zone verfügt nur über 191,6 Milliarden Dollar[54].
Kommunismus als Staatsziel
Trotz des staatlich geförderten marktwirtschaftlichen Wirtschaftssystems hat die KPCh ihr Ziel, den Kommunismus aufzubauen, nicht aufgegeben. Das gegenwärtige marktwirtschaftliche System wird gemäß der Parteistatuten als Vorstufe zum Kommunismus betrachtet. Die heutige chinesische Vorstellung von Kommunismus unterscheidet sich allerdings grundlegend von der Vorstellung von Karl Marx vor 150 Jahren. Nach offiziellen chinesischen Angaben lässt sich die heutige Kommunistische Partei Chinas von den Ideen Mao-Zedongs und den Theorien von Deng-Xiaoping leiten und die wirtschaftliche Zielvorstellung von Deng war der Aufbau einer „sozialistischen Marktwirtschaft“.[50]
Am 30. Juni 1984 beschrieb Deng die Situation folgendermaßen: „Was ist Sozialismus und was ist Marxismus? In der Vergangenheit war uns das nicht so richtig klar. Der Marxismus erfordert in besonderem Maße die Entwicklung der Produktivkräfte. Wir sagten, dass der Sozialismus der erste Schritt hin zum Kommunismus ist und dass in einem fortgeschrittenen Stadium der Übergang, dass jeder nicht mehr gemäß seinen Fähigkeiten sondern gemäß seinen Bedürfnissen leben kann, vollzogen werden wird. Dies erfordert jedoch hoch entwickelte Produktivkräfte und einen überwältigenden Überfluss an materiellem Wohlstand. Deshalb ist es auf der sozialistischen Stufe die fundamentale Aufgabe die Produktivkräfte zu erhöhen. Die Überlegenheit des sozialistischen Systems muss sich dadurch zeigen, dass sich unter ihm die Produktivkräfte schneller und besser entwickeln, als unter dem Kapitalismus. Wenn sie sich entwickeln, dann wird sich das materielle wie auch das kulturelle Leben der Bevölkerung stetig verbessern. Einer unserer Fehler nach der Gründung der Volksrepublik war, dass wir zu wenig Aufmerksamkeit auf die Entwicklung der Produktivkräfte legten. Sozialismus bedeutet die Eliminierung von Armut. Massenarmut ist nicht Sozialismus und noch viel weniger Kommunismus.“ [55]
Infrastruktur
Die Verkehrsinfrastruktur in China wird ständig verbessert. Hohe Summen werden in den Bau von Straßen, vor allem auch in den Städten, Eisenbahnlinien und neue Flughäfen investiert. Speziell in den Ballungsregionen gibt es bereits viele Verkehrswege, die mitteleuropäischem Standard entsprechen. In abgelegenen Gebieten gibt es nach wie vor meist nur eine unzureichende Verkehrsanbindung.
Schiene
Das Eisenbahnnetz Chinas und Taiwans
Das Eisenbahnnetz der Volksrepublik ist vor Indien das längste Asiens und deckt alle Provinzen ab, wobei Tibet als letztes mit einer Eisenbahnstrecke nach Lhasa an das Eisenbahnnetz angeschlossen wurde. Züge werden generell nur im Fernverkehr eingesetzt, Vorortzüge gibt es fast keine. Nach wie vor werden neue Strecken gebaut und auf den meisten Strecken kann die Bahn über mangelnde Auslastung nicht klagen, weshalb ständig neue Züge und Verbindungen eingeführt werden. Im 5-Jahresplan von 2006 bis 2010 wurde ein massiver Ausbau der Bahn festgelegt. Investitionen von umgerechnet 161 Mrd. US Dollar (1,25 Billionen Yuan) in das Schienennetz und 32 Mrd. US Dollar (248 Mrd. Yuan) für Waggons und Lokomotiven wurden in diesem 5-Jahresplan eingeplant. Das Schienennetz wird dadurch von 74000 km auf 91000 km ausgebaut.[56]
Die Netzqualität ist von großer Spannweite: Während teilweise bereits internationaler Standard erreicht ist und auch Hochgeschwindigkeitsstrecken in Arbeit sind, gibt es Regionen, wo alte Lokomotiven und Wagen über marode Gleise fahren, und Großstädte, welche fast keine Bahnanbindung besitzen. Unfälle sind, betrachtet man die Größe des Streckennetzes und die Zahl der Züge, relativ selten. Eine Besonderheit des Verkaufs von Zugfahrkarten in China ist die fehlende Möglichkeit Zugfahrkarten für Strecken zu kaufen, die nicht vom momentanen Aufenthaltsort abfahren. Grundsätzlich sind Zugfahrkarten erst ab 10 Tage vor der Abfahrt erhältlich.
Das Streckennetz der chinesischen Bahn entwickelte sich folgendermaßen.
Länge des chinesischen Eisenbahnnetzes |
Jahr |
1980 |
1985 |
1990 |
1995 |
2006 |
2010* |
Streckenlänge
in 1000km |
49,9 |
52,1 |
53,4 |
60,9 |
76,6 |
91,0 |
elektrifizierte Strecken
in 1000km |
1,7 |
4,2 |
6,9 |
k.A. |
24,4 |
k.A. |
Quelle: [57]. |
(*) = geplant |
Straße
Mit dem Straßennetz verhält es sich analog wie mit dem Schienennetz. Für Reisende sind Fernreisebusse häufig eine brauchbare Alternative zur Bahn, vor allem da, wo das Bahnnetz nicht gut ausgebaut ist oder wenn Fahrkarten nicht mehr zu haben sind. Luxuriös ausgestattete Reisebusse sind gefragt, wobei jedoch die Anzahl der Unfälle recht hoch ist.
Da weder ausländische noch der Internationale Führerschein in China anerkannt werden, war es bis Ende 2006 nur in Ausnahmefällen möglich, als Tourist (legal) ein Auto zu fahren. Nur wer über ein mindestens sechsmonatiges Visum verfügte (Touristenvisum: 30 Tage), konnte einen chinesischen Führerschein beantragen. Diese Regelungen wurden Anfang 2007 erweitert. Nun ist es als Tourist möglich, nach dem Besuch eines Fahrsicherheitsunterricht eine temporäre Fahrerlaubnis zu erwerben.[58]
In verkehrspolitischer Hinsicht wird in China seit dem Ende der 1980er Jahre dem Ausbau des Autobahnnetzes eine höhere Priorität eingeräumt als dem Ausbau des Eisenbahnnetzes (im Gegensatz zu den Jahren zuvor). Dies bedeutet jedoch, dass sich China, wie auch der Rest der Welt, in die Abhängigkeit von Erdöl begibt, welches eine schwindende Ressource ist. Dazu bedeutet die Übernahme von städteplanerischen Konzepten aus dem Westen, wo Städte für das Auto geschaffen werden, dass trotz riesiger investierter Summen Stau und Smog weiterhin zum Stadtbild großer chinesischer Städte gehören werden.
Das Straßensystem ist nach der Größe der Straßen geordnet. Die großen Straßen heißen „Lù“ (路). Deren Hausnummern sind wie im Westen auf der einen Seiten mit geraden Nummern und auf der anderen mit ungeraden. Sogenannte Alleen (街, Jiē) haben keinen extra Namen, sondern werden nach der Eckhausnummer der „Lù“-Straße benannt. So wird 光復路22街, (Guāngfù-Lù 22-Jiē) an dem Eckhaus mit der Nummer „22“ beginnen. Genauso verhält es sich mit „Xiàng“ (巷), welche an „Jiē“-Alleen anschließen. Zusätzlich werden „Lù“-Straßen in Abschnitte (段, Duàn) unterteilt. Eine vollständige Adresse kann somit 光復路3段22街4巷113號 / 光復路3段22街4巷113号, (Guāngfù-Lù 3-Duàn 22-Jiē 113-Xiàng 113-Hào) lauten. Diese Person wohnt im 3. Abschnitt der Guāngfù-Straße, in der 22. 街-Allee, deren 4. 巷-Allee im Haus mit der Nummer 113.
Luftfahrt
Die Anzahl der Flugverbindungen von und nach China ist stark im Wachsen begriffen, immer mehr chinesische Großstädte werden etwa von Europa aus direkt angeflogen. Viele Städte besitzen neue Flughäfen beziehungsweise bauen gerade welche, meist mit riesigen Dimensionen. Es gibt eine große Anzahl von Fluglinien. Nur wenige davon sind international tätig, die meisten konzentrieren sich auf den Inlandsverkehr. Die Flugscheine sind meist günstig, das Angebot liegt meist leicht über der Nachfrage und die Sicherheit hat sich in den letzten zehn Jahren stark verbessert. Nach wie vor gibt es keine regelmäßigen Flugverbindungen zwischen der Volksrepublik China und Taiwan. Im Jahr 2007 wurde ein Entwicklungsprogramm aufgelegt, mit dem Ziel bis zum Jahr 2020 eigene Großraumflugzeuge produzieren zu können. [59]
Im Januar 2008 wurde bekannt, dass China den Bau von 97 neuen Flughäfen bis 2020 plant. Die Regierung hat hierfür umgerechnet mehr als 42 Mrd. Euro freigegeben.[60]
→ Siehe auch: Liste der Flughäfen in der Volksrepublik China
Ausgewählte Wachstumszahlen
Das Bruttoinlandsprodukt Chinas |
berechnet zu den Preisen von 2005 (umgerechnet in Euro) |
Jahr |
1952 |
1956 |
1960 |
1964 |
1968 |
1972 |
1976 |
1980 |
1984 |
1988 |
1992 |
1996 |
2000 |
2004 |
2007 |
BIP in
Mrd. Euro |
32,0 |
47,4 |
65,6 |
58,6 |
68,5 |
106 |
125 |
175 |
258 |
393 |
531 |
809 |
1095 |
1567 |
2209 |
BIP in Euro
pro Einwohner |
55,2 |
76,9 |
100,9 |
83,1 |
87,8 |
123 |
134 |
178 |
268 |
357 |
454 |
658 |
862 |
1210 |
1691 |
Index zu 1952 |
1,00 |
1,48 |
2,05 |
1,83 |
2,14 |
3,32 |
3,92 |
5,47 |
8,06 |
12,28 |
16,60 |
25,30 |
34,23 |
48,98 |
66,68 |
Quelle: Offizielle Statistik der VR China [61] |
Anmerkung zur Tabelle siehe unten |
Anmerkung:
Diese Tabelle wurde anhand der offiziellen Zahlen erstellt. Die Zeile „Index zu 1952“ zeigt das inflationsbereinigte Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) seit 1952. So ist zum Beispiel das BIP des Jahres 2007 real 66,68 mal so hoch wie das BIP Chinas im Jahr 1952.
Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts, der Anlageinvestitionen, der Investitionsrate und der Inflation.
Wachstum des BIP,
Wachstum der Anlageinvestitionen und
die Entwicklung der Investitionsrate
und der Inflation |
Jahr |
BIP (real) |
Anlage-
investitionen |
Investitions-
rate (*) |
Inflation |
|
in Prozent
gg.Vorjahr |
in Prozent
gg.Vorjahr |
in Prozent
des BIP |
in Prozent
gg.Vorjahr |
1997 |
9,3 |
? |
32 |
? |
1998 |
7,8 |
? |
33 |
? |
1999 |
7,6 |
4 |
33 |
? |
2000 |
8,4 |
5 |
34 |
2001 |
8,3 |
10 |
34 |
0,4 |
2002 |
9,1 |
14 |
35 |
2003 |
10,0 |
20 |
37 |
1,2 |
2004 |
10,1 |
27 |
38 |
3,9 |
2005 |
10,4 |
21 |
43 |
1,8 |
2006 |
11,1 |
24 |
41 |
4,1 |
2007 |
11,4 |
25 |
? |
4,7 |
Quelle: bfai [62], exxun [63] und BIS [64] |
Quelle: [65] |
(*) Anmerkung zur Investitionsrate: In China werden zur Zeit (2006) über 40% der Wirtschaftsleistung direkt wieder in neue Anlagen investiert und weniger als 60%, sei es vom Staat oder durch den Privatkonsum, für den Konsum verbraucht. In den eher statischen und weit entwickelten Volkswirtschaften, wie in Deutschland, ist die Investitionsrate unter 20%.
Die Entwicklung der Produktion der gesamten Industrie, der Stahlproduktion und der Automobilproduktion zeigt die folgende Tabelle:
Entwicklung der |
Industrieproduktion
(gesamt) |
Stahlproduktion |
Automobil-
produktion |
Jahr |
real in Prozent
gg.Vorjahr |
in Mio. t |
in Prozent gg.
Vorjahr |
in Mio. Autos |
1991 |
? |
? |
? |
1,0 |
1993 |
20,1 |
? |
? |
? |
1994 |
18,9 |
? |
? |
? |
1995 |
14,0 |
95,4 |
? |
? |
1996 |
12,7 |
101,2 |
6,1 |
? |
1997 |
10,9 |
106,9 |
7,6 |
? |
1998 |
8,9 |
114,6 |
7,2 |
1,6 |
1999 |
8,8 |
124,0 |
8,2 |
1,8 |
2000 |
11,4 |
127,2 |
2,6 |
2,07 |
2001 |
9,9 |
150,9 |
18,6 |
2,33 |
2002 |
12,6 |
182,2 |
20,7 |
3,25 |
2003 |
15,6 |
222,4 |
22,1 |
4,44 |
2004 |
~16 |
280,5 |
26,1 |
5,07 |
2005 |
~17 |
349,4 |
24,6 |
5,71 |
2006 |
~17 |
421,3 |
20,6 |
7,19 |
2007 |
18,5 |
489 |
15,7 |
1.Hj. 4,49 |
Quellen: Deutsche Bank[66], [67], [68], [69] |
Quelle[70] |
→ Siehe auch: Stahl/Tabellen und Grafiken
Rang Chinas als produzierender Staat
Ein Vergleich von vorliegenden Daten zeigt, dass China in vielen Bereichen wirtschaftlicher Produktionssektoren mittlerweile nicht nur Spitzenpositionen belegt, sondern häufig schon eine unangefochtene Führungsposition übernommen hat. China ist der größte Getreideproduzent der Erde. Neben Weizen wird Mais (21 Prozent des Ackerlandes) und vor allem Reis angebaut (32 Prozent der Ackerfläche). Die folgende Tabelle soll die Spitzenpositionen Chinas anhand vieler Beispiele aus den Bereichen Landwirtschaft, Bergbau, Industrie sowie Energiewirtschaft illustrieren (durch Klicken auf die Produkte gelangt man vielfach zu den Detail-Tabellen):
Rang Chinas in der Weltproduktion: Landwirtschaft[71] |
Produkt |
Rang
(USA/D¹) |
Produktion
(Jahr²) |
Produkt |
Rang
(USA/D¹) |
Produktion
(Jahr²) |
Getreide |
1 (2/8) |
422,6 Mio. t (2004) |
Wolle (ungewaschen) |
2 (-/-) |
0,52 Mio. t (2004) |
Weizen |
1 (3/6) |
91,33 Mio. t (2004) |
Bananen |
3 (-/-) |
6,22 Mio. t (2004) |
Äpfel |
1 (2/9) |
20,5 Mio. t (2004) |
Holz |
3 (1/13) |
286,1 Mio. m³ (2003) |
Reis |
1 (11/-) |
186,73 Mio. t (2004) |
Rinder (Bestand) |
3 (4/20) |
106,5 Mio. (2004) |
Kartoffeln |
1 (4/7) |
75,05 Mio. t (2004) |
Rindfleisch |
3 (1/11) |
6,27 Mio. t (2004) |
Baumwolle |
1 (2/-) |
5,2 Mio. t (2003) |
Zucker |
3 (4/9) |
11,1 Mio. t (2003) |
Schweine (Bestand) |
1 (2/4) |
472,9 Mio. (2004) |
Sojabohnen |
4 (1/-) |
17,75 Mio. t (2004) |
Schafe (Bestand) |
1 (-/-) |
157,3 Mio. (2004) |
Kautschuk |
5 (-/-) |
0,55 Mio. t (2004) |
Fleisch |
1 (2/4) |
72,64 Mio. t (2004) |
Weintrauben |
5 (4/12) |
5,34 Mio. t (2004) |
Schweinefleisch |
1 (2/3) |
47,75 Mio. t (2004) |
Orangen |
6 (2/-) |
1,89 Mio. t (2004) |
Schaffleisch |
1 (-/-) |
1,94 Mio. t (2004) |
Milch |
7 (1/4) |
18,85 Mio. t (2004) |
Fisch (Fangerträge) |
1 (5/-) |
44,06 Mio. t (2001) |
Zitronen |
8 (7/-) |
1,89 Mio. t (2004) |
Hühnerfleisch |
2 (1/-) |
9,46 Mio. t (2004) |
Käse |
16 (1/2) |
0,23 Mio. t (2004) |
Mais |
2 (1/-) |
131,86 Mio. t (2004) |
Butter |
- (3/5) |
- |
Rang Chinas in der Weltproduktion: Bergbau |
Zink |
1 (5/-) |
2,2 Mio. t (2003) |
Gold |
6 (2/-) |
170 t (2001) |
Zinn |
1 (-/-) |
55,6 Mio. t (2003) |
Silber |
7 (6/-) |
1200 t (2003) |
Blei |
2 (3/-) |
0,67 Mio. t (2003) |
Kupfer |
9 (3/-) |
0,55 Mio. t (2002) |
Eisenerz |
3 (7/-) |
109,4 Mio. t (2001) |
Platin |
- (4/-) |
- |
Bauxit |
6 (-/-) |
8 Mio. t (2003) |
Diamanten |
- (-/-) |
- |
Rang Chinas in der Weltproduktion: Industrie |
Eisen |
1 (4/7) |
202,3 Mio. t (2003) |
Zement |
1 (3/14) |
725 Mio. t (2003) |
Stahl |
1 (3/6) |
220,1 Mio. t (2003) |
Kunstfasern³ |
1 (3/9) |
7,9 Mio. t (2001) |
Aluminium |
1 (4/10) |
4,3 Mio. t (2003) |
Papier & Pappe |
2 (1/5) |
37,9 Mio. t (2003) |
Dünger |
1 (3/14) |
23,6 Mio. t (2002) |
|
|
|
Rang Chinas in der Weltproduktion: Energie |
Steinkohleförderung |
1 (2/10) |
1315,2 Mio. t (2003) |
Erdölförderung |
6 (3/-) |
169,4 Mio. t (2003) |
Energieerzeugung |
2 (1/19) |
1,22 Mio. t ÖE (2002) |
Braunkohleförderung |
7 (5/1) |
52 Mio. t (2003) |
Stromerzeugung |
2 (1/7) |
1.640,5 Mrd. kWh (2002) |
Uranförderung |
- (9/-) |
- |
¹Zahlen in Klammern: Ränge der USA/Deutschlands zum Vergleich; Beispiel: (11/-) = USA: Rang 11, Deutschland: keine oder keine nennenswerte Produktion
²Jahr für das Vergleichszahlen vorlagen ³auf Zellulose- und Synthetikbasis |
Energiepolitik
Durst nach dem schwarzen Gold: Chinas
Erdölnachfrage ist in den letzten zwei Jahren weiter gestiegen
Energiequellen und Bodenschätze
Durch die rasche Industrialisierung sowie den Anstieg des Lebensstandards (Lebensqualität) stieg der Energiebedarf stark an. Im Jahr 1985 wurde etwa dreizehnmal soviel Energie verbraucht wie im Jahr 1957. Der Pro-Kopf-Verbrauch von Energie liegt jedoch im internationalen Vergleich niedrig bei etwa der Hälfte des internationalen Schnitts und bei etwa einem Zehntel des Pro-Kopf-Verbrauches der USA. Deshalb kann ein weiteres starkes Ansteigen des Energiebedarfs prognostiziert werden. Das Jahr 1990 markierte einen ersten Wendepunkt in der Energieversorgung: China wurde zum Nettoimporteur von Energie. Ende 1993 wurde China auch zum Nettoimporteur von Rohöl. Der größte Anteil an Energie wird jedoch nach wie vor aus der Kohle gewonnen, die einen Anteil von etwa 70 Prozent am Gesamtenergieverbrauch hat.
Die Volksrepublik China ist der wichtigste ausländische Investor in Sudan. Mittlerweile deckt das afrikanische Land schätzungsweise 6 bis 8 Prozent der gesamten Ölimporte Pekings; ein Drittel des sudanesischen Erdöls geht nach China. Seit April 2006 fördert Sudan 365.000 Barrel am Tag[72], obwohl die Kapazitäten bereits auf 500.000 Barrel am Tag erweitert wurden - aufgrund von technischen Problemen mit der von Malaysia gebauten Öl-Pipeline kann dieses Potenzial noch nicht ausgeschöpft werden. Man erwartet in absehbarer Zeit eine Steigerung auf 800.000 Barrel täglich.
Der massive Abbau von Kohle forderte immer wieder einen hohen Preis. Die Gruben gelten als erbärmlich ausgestattet und begraben immer wieder Kumpel unter sich. 80 Prozent der tödlichen Unfälle im weltweiten Kohlebergbau geschehen in China.
Um weitere Energiequellen zu erschließen, sind zahlreiche Atomkraftwerke in Bau, das erste in Qinshan (Provinz Zhejiang) ist seit 1991 in Betrieb. Auch die zahlreichen Wasserkraftwerksprojekte, etwa der berühmte Drei-Schluchten-Damm sind energiepolitisch motiviert.
Ernste Energie-Engpässe und regelmäßige Stromausfälle beziehungsweise geplante Stromabschaltungen sind in den großen Städten, vor allem in den Boom-Regionen, an der Tagesordnung; Bürger wie auch Unternehmen werden ständig zu Energiesparmaßnahmen aufgerufen.
China will bis 2020 mit weiteren Kernkraftwerken die installierte Leistung von momentan 7,5 Gigawatt auf um die 36 Gigawatt erhöhen. Der Anteil des Atomstroms an der chinesischen Stromerzeugung wird somit von 1,2 Prozent auf etwa 4 Prozent ansteigen. Aktuell sind vier Kernkraftwerke mit zehn Reaktorblöcken in China in Betrieb, weitere fünf Reaktorblöcke mit einer Gesamtleistung von 4220 MW werden gebaut. Laut World Nuclear Association plant China den Bau von 116 Atomreaktoren.[73]
China will aber auch vermehrt auf erneuerbare Energien setzen. 2006 wuchs die installierte Windenergieleistung Chinas um etwa 91 Prozent von 1260 MW auf 2405 MW.[74] Bis 2020 sollen 20.000 MW (20 GW) Windenergieleistung installiert sein. 2004 waren etwa 64 Millionen Quadratmeter solarthermische Kollektorfläche installiert. Zum Vergleich: In Europa waren damals etwa 14 Millionen m² installiert. Bis 2020 wird in China eine installierte gesamt Kollektorfläche von 270 Millionen m² prognostiziert.[75]
Außenhandel
Die folgenden Tabellen zeigen die Haupthandelspartner Chinas und die wichtigsten Handelsgüter.
Haupthandelspartner (2005) |
Ausfuhr (in Prozent) nach |
Einfuhr (in Prozent) von |
USA |
21,4 |
Japan |
15,2 |
Hongkong, SVR |
16,3 |
Korea (Rep.) |
11,6 |
Japan |
11,0 |
Taiwan |
11,3 |
Korea (Rep.) |
4,6 |
USA |
7,4 |
Deutschland |
4,3 |
Deutschland |
4,7 |
Niederlande |
3,4 |
Malaysia |
3,0 |
Großbritannien |
2,5 |
Singapur |
2,5 |
sonstige Länder |
36,5 |
sonstige Länder |
44,3 |
alle EU Länder zusammen |
18,9 |
alle EU Länder zusammen |
11,1 |
[62] |
Hauptprodukte des Außenhandels (2005) |
Ausfuhrgüter (Anteil in Prozent) |
Einfuhrgüter (Anteil in Prozent) |
Textilien u. Bekleidung |
15,1 |
elektronische Erzeugnisse |
24,3 |
Büromaschinen/EDV |
14,5 |
chemische Erzeugnisse |
11,8 |
Nachrichtentechnik/TV |
12,4 |
Rohstoffe |
10,6 |
Elektrotechnik |
7,2 |
Maschinen |
10,3 |
Maschinen |
5,7 |
Brennstoffe und technische Öle |
9,7 |
chemische Erzeugnisse |
4,7 |
Elektrotechnik |
6,4 |
[62] |